Cansel Kiziltepe

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Herr Abgeordneter, für die Frage! Wenn es um die Registerstellen geht, möchte ich gerne antworten. Jährlich, immer wenn es um neue Zahlen geht, können wir in der Zeitung wieder lesen, dass die AfD die Berliner Registerstellen in den Bezirken angreift. Es ist auch in der jüngeren Vergangenheit dazu gekommen, weil die Berliner Registerstellen die Zahlen für das letzte Jahr im Vergleich zum Vorjahr veröffentlicht haben. [Marc Vallendar (AfD): Transparenz! – Zuruf von Tommy Tabor (AfD) – Weitere Zurufe von der AfD] Die Zahlen sind erschreckend; die Sammelstelle Berliner Register warnt vor einem deutlichen Rechtsruck. Die erfassten Vorfälle sind demnach im vergangenen Jahr gegenüber 2023 stark gestiegen, von 5 286 Vorfällen auf 7 720 Vorfälle. Dieser Anstieg geht demnach vor allem auf verstärkte extrem rechte Aktivitäten und auf die Zunahme antisemitischer Bedrohungen zurück. Es ist gut, dass es die Berliner Registerstellen gibt. Ohne hohe Hürden können die Berlinerinnen und Berliner hier ihre Beobachtungen, die sie gemacht haben, melden. Das wird alles anonym behandelt. Die Zahlen sind wichtig, damit wir hier in Berlin auf diese Entwicklungen gut reagieren können. – Danke schön!