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Cansel Kiziltepe

26.06.2025 Sitzungen 19/68

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Vielen Dank für die Nachfrage noch einmal! Uns ist das bekannt. Leider ist das gesellschaftliche Klima so, dass Errungenschaften, von denen wir dachten, sie seien für immer gegeben, angegriffen werden. Deshalb freut es mich, dass hier auch von den demokratischen Fraktionen die Unterstützung da ist, damit wir diese Errungenschaften gemeinsam verteidigen und die betroffenen Gruppen auch schützen. Der Berliner Senat richtet seine Politik dahingehend aus, die Menschenwürde, die grundgesetzlich verankert ist, auch einzuhalten. Deshalb auch hier noch einmal die Beteiligungskonferenz zur Erarbeitung dieser Landesstrategie: Es haben viele Runde Tische und viele Diskussionen stattgefunden. Es ist ein Querschnittsthema, das wir anpacken müssen. Nachdem wir diese Strategie haben, werden natürlich auch gezielte Maßnahmen unternommen, um diese Hassgewalt, diese Angriffe auch zu beenden. – Danke!

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