Cansel Kiziltepe

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Herr Abgeordneter, für Ihre Frage! Erst mal freue ich mich darüber, dass Bezirksbürgermeisterin Clara Herrmann sich sehr konstruktiv und engagiert für die Unterbringung und Integration von Geflüchteten in unserer Stadt einsetzt. Frau Herrmann hat recht, Integration kostet Geld. Gute Integration kostet noch mehr Geld. Deshalb noch mal zum Hintergrund, zur Hasenheide: Wir planen in der Hasenheide eine große Unterkunft, das ist bekannt, und wollen die Menschen dort auch gut unterbringen und schnell integrieren. Wir wollen dort Sprachkurse, Willkommensklassen anbieten und kulturelle Angebote machen. Bereits jetzt zeigt sich, dass uns die Nachbarschaft in Kreuzberg und Neukölln dabei engagiert unterstützt. Es wurde auch ein Willkommensbündnis initiiert. Das freut mich sehr. Ich finde es richtig, dass wir die Bezirke, die viel tun, auch entschieden unterstützen. Deshalb entwickelt meine Verwaltung das Konzept der Gemeinschaftspauschale. Bezirke sollen für jeden Unterbringungsplatz pauschal finanziell unterstützt werden. Das Geld kann dann auch allen Bewohnerinnen und Bewohnern, Nachbarinnen und Nachbarn zugutekommen. Ich muss aber auch sagen, dass Sie die angespannte Haushaltslage kennen, die Herausforderungen, die wir auch in Berlin haben, und dass ich auch nicht allein über finanzielle Unterstützung zur besseren Integration entscheiden kann. Deshalb fordere ich den Bund auf. Finanzsenator Evers hat eben gesagt, was die Bund-Länder-Einigung letzten Montag für die Länder bedeutet. Der Bund beteiligt sich im Moment an der Unterbringung der Geflüchteten. Meine Forderung an den Bund ist, dass das eine bundesweite Angelegenheit ist, dass sich der Bund auch an den Integrationskosten dieser Menschen beteiligen muss. Deshalb brauchen wir eine deutschlandweite Gemeinschaftspauschale. Die Kommunen, die in besonderen finanziellen Schwierigkeiten sind, und Bezirke sind es, die konkrete Maßnahmen und Leistungen vor Ort stemmen müssen. Sie brauchen Unterstützung des Bundes. Nur so kann Integration gelingen. – Vielen Dank!