Florian Köhler

Herr Halbleib, Sie erinnern mich zugegebenermaßen an die "beste" Parlamentarische Geschäftsführerin aller Zeiten, Frau Dr. Strohmayr: Sie sind stets bemüht. Aber das ist heute nicht der entscheidende Punkt. Sie haben von unserem Profil gesprochen. Sie haben uns unter anderem als rechtsextrem bezeichnet. (Gülseren Demirel (GRÜNE): Das …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrte Damen und Herren! Einmal mehr kommt die GRÜNEN-Fraktion mit einem Antrag um die Ecke, der dem Anforderungsprofil eines gymnasialen Besinnungsaufsatzes, in dem eigene Gedanken zu einer bestimmten Fragestellung entwickelt werden sollen, gerade noch entspräche, hier etwa mit dem Titel: "Einmal …

Ich möchte nur etwas klarstellen und richtigstellen, Herr Ludwig. Die AfD-Fraktion hat diesen Antrag im Ausschuss gestellt. Sie hat auch für den Antrag gestimmt. Infolgedessen ist dieser Antrag nicht einstimmig abgelehnt worden, sondern mehrheitlich abgelehnt worden. Das nur fürs Protokoll zur Klarstellung. Nehmen Sie das bitte zur …

Herr Halbleib, dafür, um nach dieser Rede dieses Maß an Überschätzung zu erreichen, das Sie gerade als SPDler vorgeführt haben, muss ich erst einmal 100 Jahre alt werden. (Toni Schuberl (GRÜNE): Ihre Einstellung ist 80 Jahre alt!) Abgesehen davon: Es wundert mich schon, dass ein SPDler einem wirklich auf dem Boden des Grundgesetzes und …

Vielen Dank, Herr Mistol. Ich finde interessant, dass Sie über die Eignung eines Oberpfälzers für eines der höchsten Ämter im Freistaat Bayern so urteilen. Schauen wir uns einmal Ihr Twitter-Profil an: Dort haben Sie einmal die ukrainische Flagge, die israelische Flagge, die tschechische, die brasilianische und dann sogar die …

Alles klar. – Geschätzter Kollege von Brunn, ich finde es schön, dass Sie Ihre Trotzphase überwunden haben, nachdem Sie ja nicht mehr zum Fraktionsvorsitzenden gewählt wurden. (Zuruf des Abgeordneten Harry Scheuenstuhl (SPD)) Sie haben bei den letzten Sitzungen des Wirtschaftsausschusses gefehlt. Deswegen finde ich es interessant, dass …

Geschätzter Kollege von Brunn!

Lieber Herr Vogel, ich muss schon sagen, ich habe Sie schon argumentationsstärker erlebt. Das war ein etwas schwacher Auftritt. Das muss ich ehrlich sagen. (Florian Streibl (FREIE WÄHLER): Ich fand ihn gut!) Insbesondere Ihr Verweis auf die Glaskugel und darauf, dass die Staatsregierung das nicht wissen könne: Entschuldigung, wir wissen …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrte Damen und Herren! Sie werden sich sicherlich fragen, warum die AfD-Fraktion einen Berichtsantrag in das Plenum zieht. Wir wollen für das Parlament, die Staatsregierung und die Öffentlichkeit die Dramatik des eigentlichen Problems betonen. Was wollen wir konkret? – Wir wollen, dass die …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte demokratische Fraktionen, liebe GRÜNE! (Heiterkeit bei der AfD – Zuruf von den GRÜNEN: Haha, super witzig!) Im Kern geht es in Ihrem Antrag doch darum, Windstrom – – (Unruhe) – Mensch, na. (Johannes Becher (GRÜNE): Wir haben einen Spaßvogel da vorne!) – Jaja, …

Herr Stümpfig, die HGÜ-Leitungen SuedLink und SuedOst-Link sollen eine Kapazität von 4 Gigawatt haben. Aufgrund Ihrer Energiewende, der Kraftwerksabschaltungen und der diversen Ausstiege aus zuverlässigen Energieerzeugungen beträgt die Kapazitätslücke in Bayern aber bereits jetzt 4 Gigawatt. Sie wird bis 2028 auf 6 Gigawatt und bis 2040 …

Frau Rasehorn, Sie haben uns heute alle als demokratische Fraktionen begrüßt und dies mehrfach betont. Das wurmt mich ein bisschen. Warum schließen Sie die GRÜNEN aus? Denn auch sie sind Teil des Hauses. (Heiterkeit bei der AfD)

Herr Pohl, Sie haben Sahra Wagenknecht bzw. das Bündnis Sahra Wagenknecht als unsere Schwester bezeichnet. Da muss ich schon voranstellen: Im Gegensatz zu den FREIEN WÄHLERN und zur CSU schreiben wir uns nicht mit Sozialisten auf Anträge in diesem Haus. Das ist das Erste. Wir wählen auch keine Sozialisten in höchste Ämter hier im …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste auf der Besuchertribüne! Ich finde es schon interessant und lobenswert, dass Herr Mittag attestiert, dass die Bundesregierung – Anmerkung: -regierungen! – energiepolitisch versagt haben. Sie haben – das muss man ja auch so offen und ehrlich sagen …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrte Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Wir sind heute in der Zweiten Lesung zum Digitalgesetz. Die vorliegenden Änderungsanträge zum Bayerischen Digitalgesetz enthalten im Wesentlichen redaktionelle Änderungen, die für Rechtsklarheit sorgen sollen. Diese Änderungen kann man beschließen, …

Sehr geehrter Herr Kollege Bauer, ich muss Ihre letzte Bemerkung zurückweisen. Das ist kein Schaufensterantrag; denn die einzige Partei, die seit Jahrzehnten permanent Schaufensterpolitik betreibt und großspurige Ankündigungen macht, denen keine Taten folgen, das ist die CSU. (Beifall bei der AfD) Sie haben unseren Antrag als Schmarrn …

Herr Kollege Mistol, Sie haben hier gerade den Kollegen Franz Schmid – ich sage mal – angegriffen. Drehen wir mal den Spieß um: In Essen haben die GRÜNEN gemeinsam mit SPD, CDU und anderen Organisationen, auch der VVN, die ebenfalls vom Verfassungsschutz beobachtet wird, gegen die AfD demonstriert. Sie haben die demokratischen Rechte …

Sehr geehrter Herr Locke, das weise ich zurück. Mein Slogan "Ausmisten für Deutschland" war genial und on point. (Heiterkeit bei der AfD) Wir misten nämlich mit den politischen Zuständen hier aus. Das voran. (Widerspruch bei den GRÜNEN) Sie haben uns vorgeworfen, wir würden entmenschlichend auftreten und dergleichen. Entmenschlichung …

– die können Sie uns nicht nehmen, meine Damen und Herren. (Beifall bei der AfD)

Letzter Satz: Sie können uns wieder ausgrenzen und uns nicht wählen. Ich befürchte, das werden Sie auch tun, aber unsere Ehre und unsere Überzeugung, – (Zurufe von der CSU: Die Redezeit ist abgelaufen!)