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Florian Köhler

AfD 05.11.2024 Sitzungen 19/32

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrte Damen und Herren! Einmal mehr kommt die GRÜNEN-Fraktion mit einem Antrag um die Ecke, der dem Anforderungsprofil eines gymnasialen Besinnungsaufsatzes, in dem eigene Gedanken zu einer bestimmten Fragestellung entwickelt werden sollen, gerade noch entspräche, hier etwa mit dem Titel: "Einmal zu viel, einmal zu wenig. Strom aus Sonne und Wind, was es bei der Energiewende unter besonderer Berücksichtigung der Versorgung des eigenen grünen Klientels zu berücksichtigen gilt". Sie wollen ernsthaft eine Koordinierungsstelle einrichten, in Wahrheit Jobs für Grüne mit dem Ziel der Koordination zwischen Netzbetreibern und der Branche für erneuerbare Energien schaffen. Sie fordern mit dem Mehrfachanschluss de facto den Ausbau der erneuerbaren Energien, und das ist ein astreiner Antrag für die Wind- und PV-Lobby. Mir kam das alles schon bekannt vor. Herr Stümpfig, Sie verleiten mich nach der Graichen-Habeck-Connection und der Trauzeugen-Affäre fast dazu, die Frage zu stellen, wer bei Ihnen der Trauzeuge war, oder vielleicht, bei wem Sie Trauzeuge waren. (Beifall bei der AfD) Dr. Simone Peter ist Ihnen sicherlich auch ein Begriff. Sie war einmal die Vorsitzende Ihrer grünen Partei und ist jetzt Präsidentin des Bundesverbands Erneuerbare Energie e. V. Sie haben astrein aus dem Positionspapier des Bundesverbands vom 26. Juni 2024 abgeschrieben. Das verschweigen Sie. Das Kind nennen Sie nicht beim Namen. Ich muss gestehen, abschreiben kann auch eine Leistung sein, vor allem, wenn man nicht erwischt wird. Ich gebe es zu, ich habe es in der Schule auch einmal gemacht. Ich wurde nicht erwischt. Sie jetzt schon. Ich muss ehrlich sagen: Ich finde es beeindruckend, wie schamlos Sie sich hier hinstellen und Lobbyarbeit betreiben. Sonst rufen Sie immer nach einem Lobbyregister und sonst was. Wir müssen feststellen: Wir haben die wackeren Kämpfer für Transparenz und Lobbyregister und gegen Sinn und Verstand beim Abschreiben erwischt. Die Forderung nach einer Koordinierungsstelle ist typisch für die GRÜNEN. Das sind steuerfinanzierte Jobs für grüne Zivilversager, die sich montags auf die Straße kleben, die Klimagerechtigkeit studiert haben und in der realen Wirtschaft sonst keine Arbeit finden. (Beifall bei der AfD) Sie wollen in Wahrheit die Beraterwirtschaft auf Kosten der Steuerzahler aufblähen. (Zuruf des Abgeordneten Florian von Brunn (SPD)) Wir hingegen wollen soziale Marktwirtschaft statt grüner Ideologie. (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abgeordneten Paul Knoblach (GRÜNE)) Das grundlegende Problem von Photovoltaikanlagen und Windkraftanlagen ist, dass die Energieversorgung aus diesen Quellen sehr volatil ist. Das Lustige ist, dass Sie die Ineffizienz von PV-Anlagen in der Begründung Ihres Antrags einräumen. Dort steht – ich zitiere –: "So sind die Netzverknüpfungspunkte oftmals nur zu 13 Prozent ausgelastet, da gerade PV-Anlagen nur 1.000 Volllaststunden im Jahr aufweisen." Das ist korrekt. Die durchschnittliche jährliche Einspeisung von Strom aus Photovoltaikanlagen beträgt 9 % der Vollbenutzungsstunden pro Jahr. Die durchschnittliche, jährliche Leistung von Windkraftanlagen in Bayern beträgt nur 21 % der Vollbenutzungsstunden pro Jahr. Daher ist Ihr Antrag astreine Lobbyarbeit. Das haben Sie "super gemacht". Wir brauchen in Wahrheit keine volatile Energieversorgung, sondern niedrige Strompreise und grundlastfähigen Strom für unsere Bürger und unsere Wirtschaft. Wir brauchen Ingenieure, die unsere Netzinfrastruktur verbessern und unterhalten. Wir brauchen garantiert nicht die Versorgung grüner Taugenichtse auf Staatskosten. Der Antrag ist deshalb abzulehnen. (Beifall bei der AfD)

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