Robert-Martin Montag
d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes (Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung ThürLHO ) – –
Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich will mich vielleicht auf einen Punkt fokussieren. Wir haben ja verschiedene Änderungsanträge auch in diesem Bereich gestellt. Da gibt es ein paar, wo wir Mittel absenken wollen, auch allgemein absenken wollen. Aber ich will vielleicht auf einen Punkt mal hinweisen, der aus unserer Sicht auch zukünftig deutlich mehr Beachtung finden sollte. Das ist die Frage der Kulturstiftung des Freistaats. Hier haben wir eine Erhöhung des Ansatzes um 600.000 Euro gefordert. Uns ist das wichtig und ich möchte Ihnen kurz erläutern, warum uns das wichtig ist. Denn hier wird eines getan, wovon im Allgemeinen hier im Rund immer gerne gesprochen wird. Hier wird Kulturarbeit gefördert in den Regionen, in Verantwortung der Regionen, häufig von Ehrenamtlern auf die Beine gestellt. Und wir sind der Überzeugung als Freie Demokraten, dass Kulturförderung am Ende des Tages die wirkungsvollste Art der Demokratieförderung ist.
(Beifall Gruppe der FDP)
(Zwischenruf Abg. Dr. Lukin, DIE LINKE: Das
ist richtig!) Denn gerade in diesen Fragen ist es doch so, dass Menschen die Bildung erhalten, die wir in der Demokratie von mündigen Bürgern erwarten: sich zu beschäftigen, sich auch kritisch mit Dingen zu beschäftigen, die man vielleicht nicht sofort versteht, aber in die man sich einarbeitet, sich damit auseinandersetzt, dass man zum Diskurs fähig ist, eine andere Position akzeptiert und den anderen dennoch akzeptiert, selbst wenn man persönlich zu anderen Schlüssen kommt.
(Beifall Gruppe der FDP)
Und in diese Kulturarbeit in den Regionen, die eben nicht die Highlight-Förderung ist, die über die Grenzen Thüringens hinaus Bekanntheit hat, sondern in den Kommunen wirkt,
(Beifall Gruppe der FDP)
bei den Jugendlichen, bei den Älteren, dort, wo wir die Möglichkeit haben, durch ehrenamtliches Engagement zusammenzuführen, Bildung zu leisten, muss das Geld hin, statt es breit zu verteilen. Auch so verstehen Sie sicherlich unseren Ansatz hier in diesem Einzelplan. Also, noch mal dazu: Kultur ist Demokratieförderung, Kulturförderung ist Demokratieförderung. Wir müssen dafür sorgen, dass tatsächlich aus den Ideen in den Regionen die Kulturarbeit erwächst, die am Ende dazu führt, dass wir in dieser Gesellschaft klug, aber nicht unkritisch, aber doch immer in Respekt miteinander und voreinander umgehen. Ich danke Ihnen sehr für Ihre Aufmerksamkeit und hoffe, dass Sie diesem Antrag auch zustimmen können.
(Beifall Gruppe der FDP)
