Robert-Martin Montag

Frau Ministerin, ich will gar nicht darauf eingehen, was alles nicht in Ihrem Vortrag gestimmt hat. (Beifall CDU, Gruppe der FDP) (Zwischenruf Abg. Schubert, DIE LINKE: Nichts!) Na ja, Sie sagen ja, Herr Lauterbach will das DRG ... (Zwischenruf Abg. Stange, DIE LINKE: Grö- ßenwahnsinnig!) Es ist nicht größenwahnsinnig, Frau Stange, Sie müssen mehr gucken als Überschriften lesen. (Beifall CDU, Gruppe der FDP) Da werden Sie sehen, dass Lauterbach gar nicht das DRG-System neu aufstellen will, sondern wir arbeiten ja schon in der Regierungskommission mit Tages-DRG, und das sind weiterhin Klinikpreise. Der Punkt ist was anderes: Wir haben uns sehr darauf verlassen, dass tatsächlich mit dem neuen Krankenhausplan, den Sie mit einem ewigen Prozess, wo Sie alle einbinden wollten, (Zwischenruf Abg. Stange, DIE LINKE: Gott sei Dank!) zu ganz neuen Höhen bringen wollten, tatsächlich die Strukturänderungen kommen, die seit Jahrzehnten hier verschleppt worden sind. Frau Stange, hören Sie zu, da können Sie was lernen. (Unruhe DIE LINKE) Das Problem ist aber nur, wenn Sie jetzt tatsächlich vorhaben, eben nicht mehr die Strukturen vor Ort zu sichern, indem Sie sie bedarfsorientiert ausgestalten, sondern jetzt einen Transformationskrankenhausplan vorlegen wollen, der zudem noch auf Fallzahlen aus dem Jahr 2019 orientiert – das war ja der Grund, weswegen wir überhaupt einen neuen Prozess aufgesetzt haben –, dann halten Sie Ihre Zusagen nicht ein. Dann halten Sie auch Ihre Versprechen nicht ein. Dann scheitern Sie mit dem einzigen Reformprojekt, das seit 2014 auf Ihrem Schreibtisch lag. So viel dazu. Wir werden Sie konstruktiv begleiten und freue mich sehr darauf. Vielen Dank. (Beifall CDU, Gruppe der FDP)