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Dirk Bergner

FDP 31.01.2020 Sitzungen 7/6

Drittes Gesetz zur Änderung der Thüringer Bauordnung – Typengenehmigung einführen –serielles Bauen ermöglichen

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich glaube, es ist eine gute Chance, um die Redezeiten wieder etwas zu verkürzen und nicht so viel Zeit zu verbrauchen wie vorher, (Beifall DIE LINKE, FDP) aber nicht, weil ich den Antrag für schlecht halte. Ich teile zwar die Auffassung, dass wir erheblichen Bedarf haben, die Bauordnung zu vereinfachen, aber das, was die CDU-Fraktion hier vorgelegt hat, ist auf jeden Fall ein erster Schritt zu einer sinnvollen Vereinfachung, nämlich mit Typengenehmigungen voranzukommen, Genehmigungsverfahren zu straffen, Baukosten zu straffen. Unser Ansatz als Freie Demokraten, meine Damen und Herren, ist es, dass wir Regeln vereinfachen wollen, dass wir Regeln womöglich auch abschaffen wollen, und deswegen unterstützen wir diesen Antrag. Wir sind der Auffassung, dass Typenbauten und vor allem die Genehmigung von Typenbauten eine Chance bieten können, endlich schneller zu bauen, endlich schneller Genehmigungsverfahren zustande zu bringen und eben Bürokratie zu senken. Deswegen rede ich an dieser Stelle gar nicht lange, wir werden noch einigen Diskussionsbedarf im Ausschuss haben. Ich könnte mir zum Beispiel vorstellen, dass wir uns über die Frist von fünf Jahren unterhalten, die Sie darin stehen haben, ob es nicht auch Sinn macht, die vielleicht sogar länger zu fassen. In diesem Sinne freue ich mich auf eine interessante fachliche Diskussion. Es spricht nichts dagegen, eine Vereinfachung schon vorwegzunehmen und in Ruhe über den Rest zu reden, den wir in der Bauordnung ändern müssen, um endlich zu mehr Bürokratieabbau zu kommen. Danke schön, meine Damen und Herren. (Beifall AfD, CDU, FDP)

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