Christian Schaft

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte Kolleginnen, liebe Zuschauerinnen am Livestream und auch hier auf der Tribüne, der vorliegende Gesetzentwurf ist nicht ganz neu, weil wir eine entsprechende Ausnahmeregelung bereits in den letzten beiden Jahren vollzogen haben. Die Träger der Erwachsenenbildung haben sich dazu an uns gewandt, weil es direkt und indirekt auch im vergangenen Jahr noch Einschränkungen bei den Leistungen gab. Aus unserer Sicht ist eine Behandlung in diesem Plenum zwingend notwendig, weil wir dann auch den Trägern der Erwachsenenbildung, den Volkshochschulen, den freien Trägern, aber auch den Heimvolksschulen Planungssicherheit für das kommende Jahr bieten können. Einerseits müssen jetzt natürlich auch Mittel für das kommende Jahr beantragt werden. Andererseits muss das Land natürlich auch irgendwann Zuwendungsbescheide rausgeben, wenn dazu geklärt ist, auf welcher finanziellen Grundlage das stattfinden kann. Das sollte so früh wie möglich geklärt werden. Mit einer Beratung in diesem Plenum hätten wir die Chance, den Gesetzentwurf dann tatsächlich auch noch im Herbst nach einer Anhörung über den Sommer zu beschließen. Wir könnten so einerseits den Trägern Planungssicherheit gewährleisten und auch eine schnelle Bearbeitung der Zuwendungsbescheide auf der rechtlichen Grundlage ermöglichen. Da richte ich noch mal explizit die Worte an die CDU: Wir reden hier immer alle in den demokratischen Fraktionen völlig zu Recht davon, dass die Thüringer Erwachsenenbildung eine tragende weitere Säule der Thüringer Bildungslandschaft ist. Wenn Sie, werte Kolleginnen der CDU das wirklich ernst meinen und das nicht nur Sonntagsreden sind, dann sollten Sie der Behandlung in diesem Plenum auch zustimmen. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)