Christian Schaft

Vielen Dank, Herr Präsident. Pandemieleugnerinnen und Pandemieleugner sowie Verschwörungsideologinnen und Verschwörungsideologen in Thüringen Insbesondere seit Ausbruch der Coronapandemie 2020 hat in Thüringen eine Vielzahl von nach meiner Kenntnis größtenteils unangemeldeten Demonstrationen stattgefunden, die aus einem Milieu von Pandemieleugnerinnen sowie Verschwörungsideologinnen organisiert wurden. Im Kontext dieser Demonstrationen kam es auch zu einer erheblichen Anzahl von Straftaten. Akteurinnen von extrem rechten Organisationen und Parteien und aus der Szene der sogenannten Reichsbürgerinnen haben dabei in vielen Fällen eine zentrale organisatorische Rolle übernommen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele jeweils angemeldete und unangemeldete Demonstrationen aus dem Milieu der Pandemieleugnerinnen sowie Verschwörungsideologinnen wurden in den Jahren 2020 bis 2023 jeweils registriert – bitte aufschlüsseln nach Jahren, angemeldet und unangemeldet –? 2. Wie viele Teilnehmerinnen wurden bei diesen Demonstrationen in den jeweiligen Jahren insgesamt registriert – auch nach Jahren aufgeschlüsselt –? 3. Wie viele Straftaten wurden im Rahmen dieser Demonstrationen in den jeweiligen Jahren registriert – auch hier nach Jahren aufgeschlüsselt –? 4. Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung zur Entwicklung der organisatorischen Rolle von Akteurinnen extrem rechter Parteien und Organisationen und aus der Szene der sogenannten Reichsbürgerinnen bei diesen Demonstrationen?