Andreas Schubert

– danke, Frau Präsidentin – gerade auch in den Zeiten des Lockdowns gesichert. Ich erinnere an den Thüringer Baustein zum Schutz der Soloselbstständigen, wo hier in unserem Freistaat im zweiten Halbjahr pro Monat 1.180 Euro möglich gemacht wurden für Soloselbstständige, (Beifall DIE LINKE) um deren Existenz zu schützen. Das gab es bei weitem nicht in allen Bundesländern und auch nicht in allen, wo Ihre Partei Mitglied der Regierungskoalition ist. Wenn es nur ein einziges Ergebnis wäre, eine einzige Erkenntnis, die von der Corona-Pandemie übrigbleiben würde, dann wäre es die, dass der Markt eben nicht alles regelt, sondern dass Politik hier eine Steuerungs- und Lenkungsfunktion hat. Für die Linke ist diese Auffassung übrigens schon immer Allgemeingut. Das unterscheidet uns dann tatsächlich fundamental von der FDP mit ihrer immer neuen Beschwörungsformel auf die ungezügelten Marktkräfte und den (Zwischenruf Abg. Kemmerich, FDP: Das hat ja keiner gesagt!) Neoliberalismus. Das hat Kollege Montag erst hier in der letzten Plenarsitzung ausgeführt. Sie gehen davon aus, dass der Markt vernunftorientiert und umsichtig das wirtschaftliche Geschehen lenkt. Dass dies nicht der Fall ist, lässt sich beispielsweise mit der Finanzkrise 2008 deutlich erkennen. Die Politik hat aber nach unserer Überzeugung die Aufgabe, zu regulieren und Anreize zu setzen. Genau das haben wir in Thüringen auch für Start-ups, auch während der Corona-Pandemie gemacht. Das Mantelgesetz mit dem Sondervermögen im Juni vergangenen Jahres hat 20 Millionen Euro für einen neuen Thüringer Zukunftsfonds bereitgestellt, der im August des vergangenen Jahres aufgelegt wurde. Acht Start-ups haben aus diesem Thüringer Zukunftsfonds inzwischen eine Kapitalausstattung erhalten oder aufgestockt bekommen. Davon sind zwei komplett neu bei der bm-t angesiedelt – aber das wissen Sie ja sicherlich als Beiratsmitglied der Thüringer Aufbaubank sehr genau. Statt also mit alarmistischen Statements zu versuchen, den Eindruck zu erwecken, als würde eine Gründerinnenszene in Thüringen wegen bürokratischer Hürden kaum existieren, sei Ihnen ein Blick auf die Webseite der STIFT empfohlen. Dort sind Unterstützungsmöglichkeiten beschrieben. Kollege Müller ist darauf schon eingegangen. Es wird dargestellt, wie die Mitarbeiterinnen genau dort diesen Gründergeist vorantreiben. Wenn Sie sich mit den Verantwortlichen, zum Beispiel mit der von Ihnen zitierten bm-t, mal unterhalten, Herr Kemmerich, dann wird Ihnen bestätigt werden, so wie mir das bestätigt wurde, dass es überhaupt nicht so ist, dass wir irgendwelche überbordenden bürokratischen Hürden hätten für die Gründung von Startups und dass es tatsächlich auch nach aktueller Einschätzung genügend Wagniskapital gibt, auch in den Fonds, die bei der bm-t verwaltet werden,