Katja Maurer

Herr Ministerpräsident, Sie sind ein hervorragender Rhetoriker. Aber dieses Format dient uns Abgeordneten dafür, sehr konkrete Fragen zu stellen und dass Sie bitte sehr konkret darauf antworten. Ich bin mir der Lage der meisten Rentnerinnen in Deutschland, insbesondere der Thüringerinnen, sehr wohl bewusst. Ich habe dazu auch eine …

Ich habe eine weitere sehr konkrete Frage zu den geplanten sogenannten Reformen der Bundesregierung und unter anderem zu einer Äußerung, die Sie selbst getan haben. Ich will aber kurz einleiten, weil das, glaube ich, auch für die Abgeordneten hier im Landtag interessant ist. Aufgrund einer Anfrage haben wir die aktuellen Zahlen, dass …

Vielen Dank. „Guten Abend“ wollte ich schon sagen, es ist aber auch gleich „Guten Abend“.

Nein, ich habe ja leider nur noch 1 Minute Zeit. Danach vielleicht gern. Beratung, Begleitung und Fortbildung. Falls Sie fragen wollen, warum wir das vorher in der Koalition noch nicht gemacht haben, das machen Sie ja immer, das ist Ihre einzige politische Verteidigung, dann kann ich Ihnen sagen, politische Prozesse sind fortlaufend und …

Sehr geehrte Damen und Herren, zu später Stunde noch mal ein interessanter Antrag – zumindest ist das Thema interessant, Ihr Antrag als parlamentarischer Antrag als solcher aber nicht geeignet. Ich will Ihnen gern sagen warum. Nicht weil es nicht wichtig ist, dass wir Pflegefamilien natürlich wertschätzen. Das sollten wir unbedingt tun, …

die das Rentenniveau der Personen verbessern können und wie wir am Ende ganz konkret etwas gegen Armut im Alter tun können. (Beifall Die Linke)

Vielen Dank, Herr Präsident. Hallo, liebe Gäste oben auf der Zuschauertribüne, ich erlaube mir mal einen anderen Akzent in dieser Aktuellen Stunde. Heute ist ja Internationaler Tag der Menschen mit Behinderungen. Deswegen lohnt es sich, glaube ich, sich auch mal außerhalb des Prototyps der Erwerbstätigkeit zu bewegen und zu beschreiben, …

Das hätten Sie auch tun können. (Beifall Die Linke)

dass Sie die Linke nun dafür kritisieren, dass sie aus der Evaluation abgeschrieben hätte. In der Tat, das haben wir getan, denn wir haben das ernst genommen, was die Expertinnen und Experten uns als Hausaufgaben aufgegeben haben.

Frau Heber, ich nehme gern zur Kenntnis, dass ich die Landesregierung dafür loben darf, dass sie einen Gesetzentwurf einreicht. Das wird dann aber trotzdem nicht Ihrer sein, denn wir haben – das dürfte Ihnen vielleicht aufgefallen sein – so etwas wie eine Gewaltenteilung. Und ein Antrag der Regierung ist kein Antrag der Koalition. …

Sehr geehrte Damen und Herren, leider haben wir wenig Publikum, das beobachten kann, wie wichtig Ihnen das Thema tatsächlich ist. Würden wir jetzt hier oben mehr Menschen haben, würden sie sehen, dass mehr als die Hälfte der Koalition zu diesem Thema fehlt und sofort vor dem Tagesordnungspunkt verschwunden ist. Das sieht man auch an dem …

Frau Heber, Sie sind Parlamentarierin, Abgeordnete. Was denken Sie, wer Gesetze macht? (Beifall Die Linke)

Zunächst, Frau Heber, haben Sie meinen Respekt dafür, dass Sie die Rede in leichter Sprache gehalten haben. Sie haben Recht, einen großen Teil des Zielpublikums haben Sie damit erreicht, und das finde ich gut, dass Sie das getan haben. Es ist manchmal sehr schwierig, einen hochkomplexen Zusammenhang auch dann, wenn man eine begrenzte …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen und liebe Zuschauerinnen und Zuschauer oben auf der Tribüne, wir sprechen jetzt über das Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen. Das ist ein Gesetz, das gibt es bereits seit 2019. Da gibt es noch einen Vorgänger, aber 2019 haben …

Frau Präsidentin, erlauben Sie mir, dass ich etwas zu den Zwischentönen in diesen Reden kommentiere. Ich muss ehrlich sagen, ich bin schockiert, dass Ihr blanker Ableismus, den Sie hier nicht das erste Mal an den Tag legen, nicht gerügt wird. Ich will mich noch mal dazu äußern, weil hier junge Menschen zuhören, weil die Öffentlichkeit …

Guten Tag, sehr geehrter Herr Präsident, herzlich willkommen, liebe Gäste oben auf der Zuschauertribüne, wir möchten heute über die CSDs in Thüringen und auch deutschlandweit sprechen. Vor zwei Tagen habe ich in der Presse folgenden Satz gelesen: „Trotz stärker werdendem Gegenwind will das Organisationsteam ein Zeichen setzen.“ Da ging …

Noch einmal bedanke ich mich – Herr Präsident – auch bei Ihnen, liebe Kollegen, dass Sie mir zuhören und wir noch einmal über ein wichtiges Thema sprechen können, nämlich den Bereich „Pflege“, insbesondere die „pflegenden Angehörigen“. Wir haben ja in dieser Woche allerhand Veranstaltungen gehabt, bei denen wir auch pflegende Angehörige …

Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrte Kolleginnen, sehr geehrte Zuschauer und Zuschauerinnen, wenn man hier so einigen Reden zuhört, nicht allen, aber bei einigen, zeichnet sich so eine relativ eindimensionale Nullachtfünfzehn-Vorstellung von Familie ab. Aber ich glaube, das ist eigentlich, wenn wir an Familien denken, dass wir alle …

Vielen Dank, Herr Präsident. Schönen guten Tag, liebe Gäste oben auf der Tribüne und am Livestream! Ja, wir beschäftigen uns mit einem sehr wichtigen Thema, da haben Sie vollkommen recht, Herr Zippel. Nicht nur am Tag der Hausarztmedizin, sondern auch an jedem anderen Tag müssen wir uns darüber verständigen, wie wir die …

Danke, dass Sie mir Gelegenheit geben, meine Frage noch mal kurz zu präzisieren. Wir sind ja in der Öffentlichkeit und natürlich möchte ich das nicht stehen lassen, dass die Ehrenamtlichen in der Pflicht sind zu berichten, sondern die Landesregierung ist in der Pflicht. Das ist Teil des Gesetzes, das die CDU in der letzten …