Markus Gleichmann

Danke. (Beifall DIE LINKE)

Ich will an der Stelle noch mal betonen: Wir haben doch den Thüringer Kommunen versprochen oder wir geben ja mit dem übertragenen Wirkungskreis das Versprechen, dass dieser ausfinanziert ist. Darum geht es ja im Endeffekt auch. Sie wissen, im eigenen Wirkungskreis gestaltet sich das immer schwieriger. Ich will noch mal das Argument stark …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Besucherinnen und Besucher, warum machen wir das eigentlich alles? Wir machen das nicht, weil wir Spaß daran haben, den Kommunen oder uns allen große Herausforderungen aufzubürden. Sondern es geht darum, den menschengemachten Klimawandel in seiner …

Ich will eigentlich nur noch mal feststellen: Es geht hier um das Windkraftbeteiligungsgesetz. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Herr Kemmerich, Sie haben von der Bevölkerung gesprochen, die irgendwie nicht einverstanden ist oder die Probleme hat. Da haben Sie recht. Die hohen Stromrechnungen sind natürlich problematisch. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer hier und am Livestream! Ich muss mich schon sehr wundern. Zum einen habe ich mich sehr gewundert, dass Frau Tasch kritisiert, dass wir ein Gesetz einreichen, in die Ausschüsse gehen, Anhörungen machen, dann aufgrund der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer – hoffentlich am Livestream –, vielleicht ganz kurz zu meiner Vorrednerin: Ich meine, das war ja alles wieder sehr, (Zwischenruf Abg. Thrum, AfD: Gut zusam- mengefasst!) es war vorher klar, was gesagt wird. Deswegen habe ich mir auch …

Ich möchte noch mal ganz kurz reagieren und noch mal zwei Dinge herausstellen. Es wird hier so getan, als gäbe es bislang keine Steuerung. Das stimmt nicht. Das Gesetz, hatte ich ja vorhin ausgeführt, schließt aktuell nur eine Regelungslücke, die entstanden ist, weil es Gerichtsentscheide gab, die die Regionalplanung für nicht korrekt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer hier im Saal und auch am Livestream, was wäre so eine Plenarsitzung ohne Windkraftdebatte? (Heiterkeit DIE LINKE) Halb so schön und auch halb so motivierend für alle, die sich mit dieser Form von Energie auseinandersetzen und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Frau Hoffmann, das war mal wieder gar nichts aus Ihrer Richtung. Das sind wir ja gewohnt. Vor allen Dingen vermischen Sie dann alles bunt durcheinander, bis es Ihnen passt. (Unruhe AfD) Das Wärmeplanungsgesetz ist doch genau …

Na ja, gerade bei Ihnen, denke ich, Sie verstehen das immer, Sie versuchen nur irgendwie süffisant da Fragen zu stellen. Natürlich ist es so, dass die Windkraftanlagen, die wir jetzt bauen, dafür sorgen, dass wir weniger CO emittieren und im Endeffekt 2 dem Klimawandel damit entgegenwirken. Das ist ganz logisch. Aber das verstehen Sie …

Ja, gern, aber schnell, ich habe nur noch 1 Minute.

Frau Hoffmann, wenn es vielleicht nicht als Anwalt des Waldes reicht, als Waldbademeister reicht es gerade noch so. Aber das, was Sie hier beigetragen haben, war weder faktisch noch inhaltlich irgendwie korrekt, sondern war nur das Repetieren von Fake News, von Verschwörungstheorien, die bei Ihnen und Ihren Anhängern ja auch wirklich …

Ja, sehr geehrte Damen und Herren, auch noch mal als Reaktion auf die bisherige Debatte: Herr Gottweiss, was uns vor allen Dingen fehlt bei den erneuerbaren Energien, ist Geschwindigkeit. Wir müssen endlich vorankommen mit dem Ausbau. Und es ist ja nicht so, dass dieses Flächenziel jetzt irgendwie schon erreicht wäre, noch nicht mal die …

Das ist ja ärgerlich. Insofern lasse ich mir da noch ein paar Minuten übrig, denn ich fand es auch schade, dass Sie den Antrag nicht mehr eingebracht haben. Es ist immer günstig, wenn jemand auch den Antrag einbringt, damit die Intention auch noch mal deutlicher wird. Darauf kann man auch viel besser reagieren. Das habe ich jetzt gar …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste hier im Hause und am Livestream, wir reden mal wieder über erneuerbare Energie, diesmal auf Antrag der CDU. Und wieder will die CDU den Ausbau der erneuerbaren Energien ausbremsen. Wieder wird vorgegeben, irgendwie einen anderen Plan zu haben, der sich aber …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer hier und am Live ­ stream, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Landtagsabgeordnete! Wir haben den Titel etwas fiktiv gewählt, aber er hat ja einen realen Hintergrund, und dazu will ich mal zu einem kleinen Ex ­ periment aufrufen. Und zwar bitte ich alle, die hier …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste hier vor Ort und auch am Livestream! Wer hätte gedacht, dass wir am heutigen Tag zum einen noch über diesen Tagesordnungspunkt reden und zum anderen, dass er so eine Relevanz hat? Denn hinter dem sperrigen Titel „Erstes Gesetz zur Änderung des …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wir reden hier über einen Haushalt – Energie, Umwelt und Naturschutz –, der vor allen Dingen Planungssicherheit benötigt, denn die Menschen, die Unternehmen, die das umsetzen, wir als Staat, der das umsetzt, brauchen Planungssicherheit und keine ermüdende …

Ja, auch ich möchte mein Nein kurz begründen, und zwar halte ich den Gesetzesvorschlag, der jetzt ein Beschluss ist, für verfassungswidrig und zum anderen – das ist die persönliche Erklärung – kann ich nicht – andere hier im Raum können das, aber ich kann es nicht – bei den Unternehmen und bei den Menschen in meinem Wahlkreis für die …

Ich möchte noch mal klarstellen – Sie kommen gerade hierher, das ist gar nicht schlecht, denn ich will mich auf Sie beziehen. Wasserkraft: Sie wollen quasi mit der Wasserkraft den Energiebedarf der Thüringer Industrie decken. Da frage ich Sie: Wo sind denn die Wasserkraftwerke? (Zwischenruf Abg. Montag, Gruppe der FDP: Och, Herr …