Reden (395)
06.03.2020 — Fragestunde
Nach derzeitigem Stand liegen mir da keine anderslautenden Befürchtungen vor. Wir hatten auch den Austausch mit der Landesapothekerkammer, die darauf hingewiesen hat, dass sie selbst auch herstellen könnten. Insofern gehe ich nicht davon aus, dass es da Lieferengpässe gibt. Aber das ist der derzeitige Stand.
06.03.2020 — Fragestunde
Ja.
06.03.2020 — Fragestunde
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, im Namen der Landesregierung möchte ich die Mündliche Anfrage beantworten, will aber noch mal voranstellen, dass die Landesregierung das Thema „Covid-19“ sehr ernst nimmt. Ich habe es gestern schon gesagt: Seit Januar dieses Jahres existiert eine Gruppe beim …
06.03.2020 — Die Situation der Apotheken in Thüringen – Apothekensterben im ländlichen Raum verhindern
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich möchte aus Sicht der Landesregierung zum Antrag der AfD Stellung nehmen und möchte aber auch wie einige Vorredner darauf verweisen, dass wir in der letzten Legislatur sehr ausführlich zum Thema der Apotheken und der Apothekenversorgung und der Versorgung im …
05.03.2020 — Fragestunde
Im Moment nicht.
05.03.2020 — Fragestunde
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, zur Mündlichen Anfrage des Abgeordneten Zippel nehme ich wie folgt Stellung: Zunächst eine Vorbemerkung: Bereits im Januar dieses Jahres wurde in unserem Ministerium ein Koordinierungsstab eingerichtet, um eine mögliche konkrete Umsetzung des Thüringer …
05.03.2020 — Fragestunde
Wenn es um Investitionen geht, natürlich, dann kann man das machen.
05.03.2020 — Fragestunde
Wenn uns entsprechende Anfragen vom Krankenhaus zu Investitionsförderungen übergeben würden, könnten wir an der Stelle natürlich auch tätig werden, aber bisher gab es keine Anfragen oder ähnliche Fragen vonseiten des Krankenhauses, deswegen gibt es bisher direkt für die Geburtsstation keine entsprechende Investitionsförderung.
05.03.2020 — Fragestunde
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Mündliche Anfrage möchte ich wie folgt beantworten: Zunächst sei noch vorangestellt, den Thüringer Bürgerinnen und Bürgern steht eine qualitativ hochwertige und ortsnahe Gesundheitsversorgung zur Verfügung. Die gilt es weiterhin sicherzustellen und auszubauen. …
05.03.2020 — Fragestunde
Das kann ich jetzt nicht für alle Jahre sagen, weil manche Fördermittel erst 2019 ausgereicht wurden. Ich würde Ihnen also diese Antwort gern nachreichen wollen.
05.03.2020 — Fragestunde
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne, namens der Landesregierung beantworte ich die Mündliche Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: Das Kreiskrankenhaus Schleiz verfügt nach dem 7. Thüringer Krankenhausplan entsprechend Feststellungsbescheid vom 25. April …
05.03.2020 — Fragestunde
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete des Thüringer Landtags, namens der Landesregierung beantworte ich die Mündliche Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: Der Träger des Kreiskrankenhauses Schleiz hat einen Antrag auf Ausnahmegenehmigung bezüglich der Personalvorgaben nach § 2 der Verordnung über Qualitäts- …
05.03.2020 — Optimierte Prozesse in der Notfallversorgung retten Leben – Einführung des Interdisziplinären Versorgungsnachweises (IVENA) in Thüringen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, in Absprache mit Herrn Montag – und da wir jetzt den Antrag ja in den Ausschüssen behandeln werden – haben wir uns verständigt, dass ich jetzt nicht die ganzen Zahlen präsentiere, die im Antrag gefragt sind, sondern vielleicht zunächst mal auf den eigentlichen …
05.03.2020 — Patientensicherheit stärken – effektives MRE-Netzwerk Thüringen schaffen
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, werte Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, ich möchte jetzt doch noch mal zum Antrag der Fraktion der AfD Stellung nehmen, auch wenn eigentlich schon fast alles gesagt wurde, aber es gibt ja auch den Spruch: „Wiederholung ist die Mutter der Weisheit.“ So …
04.03.2020 — Vereidigung der Ministerinnen und Minister
Ich schwöre es.
