Heike Werner

Herzlichen Dank. Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrte Frau Dr. Bergner, im Namen der Landesregierung möchte ich Ihre Anfrage sehr gern beantworten, möchte aber voranstellen, dass Thüringen in diesen turbulenten Zeiten gut dasteht. Wir haben eine Neuinfektionsrate, die deutlich unter dem von Bund und Ländern vereinbarten Grenzwert liegt. Wir wissen, dieser Erfolg ist vor allem den frühzeitig getroffenen strikten Maßnahmen zu verdanken, mit denen wir die Ausbreitung von Covid-19 eindämmen konnten. Aber sehr richtig ist es natürlich jetzt notwendig, um diesen Erfolg dann beibehalten zu können, entsprechende Präventionsmaßnahmen auch einzuhalten und vorzuhalten. Nun möchte ich gern zu Ihren Fragen antworten. Die Fragen 1 und 2 würde ich zusammen beantworten. Zunächst ist Grundlage für die Maßnahmen gegen SARS-CoV-2-Infektionen die Thüringer Verordnung zur Neuordnung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus sowie zur Verbesserung der infektionsschutzrechtlichen Handlungsmöglichkeiten. So dienen unter anderem der Mindestabstand nach § 1 wie auch die Einhaltung der Infektionsschutzregeln nach den §§ 3 und 4, die Erstellung von Infektionsschutzkonzepten nach § 5, das Tragen der MundNasen-Bedeckung nach § 6 sowie die Regelungen nach § 9 als Maßnahmen zur Verringerung des Risikos einer Ansteckung mit dem SARS-CoV-2-Virus. Zum Zweiten sind auch explizit Konzepte für Risikogruppen erarbeitet worden, beispielsweise in der Pflege. In Thüringen gibt es dazu zahlreiche Handlungsempfehlungen, um die Ausbreitung von SARS-CoV-2-Infektionen verhindern und eindämmen zu können. Ich würde jetzt nicht alle Empfehlungen im Einzelnen aufzählen wollen, weil das zu vielfältig wäre. Man kann diese Konzepte aber den entsprechenden Papieren und auch den Rundschreiben der Heimaufsicht entnehmen. Diese sind alle im Internet zugänglich. Auf unserer Homepage können Sie unter dem Button „Schutzkonzepte“ all die verschiedenen Empfehlungen nachlesen. Ich will hier nur zwei herausgreifen, nämlich die Branchenregelungen für Thüringen, im Speziellen die Regelung für stationäre Pflegeeinrichtungen sowie besondere Wohnformen für Menschen mit Behinderung oder die Handlungsempfehlungen zum Schutz vulnerabler Gruppen in Einrichtungen der Pflege. Sollte es zu einer Verstärkung des Krankheitsgeschehens kommen, wird zunächst eine individuelle Lagebewertung durchgeführt. Dann muss vor allem die Frage geklärt werden, welche Settings – zum Beispiel Alten- und Pflegeheime, Krankenhäuser, Familien, Gemeinschaftseinrichtungen – primär betroffen sind. Die notwendigen Infektionsschutzmaßnahmen werden dann zielgerichtet an die vorliegende Lage angepasst. Schwerpunkte sind dabei immer eine zügige und umfassende Kontaktpersonenermittlung sowie die Anordnung von Infektionsschutzmaßnahmen, also beispielsweise häusliche Quarantäne, die Schließung von Einrichtungen durch das zuständige Gesundheitsamt. Die Lage und die Durchführung der Maßnahmen werden durch eine eigens vom Ministerium eingerichtete Unterstabsstelle überwacht. Die veröffentlichten Handlungsempfehlungen gelten im Übrigen angepasst an die jeweilige aktuelle Situation, auch im Falle einer erneuten Infektionswelle. Und zu Ihrer Frage, wer die Konzepte erarbeitet: Das ist ganz unterschiedlich gewesen. Die Konzepte für die stationären Einrichtungen der Pflege beispielsweise wurden im Cluster ambulante und stationäre Pflege erarbeitet. Dort waren Vertreterinnen und Vertreter aus meinem Haus beteiligt, aber auch Vertreter der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege, es war die Heimaufsicht dabei, also auch Fachleute, die auch im Bereich tätig sind. In anderen Regelungen, wenn es um Branchenempfehlungen ging, waren es zum Teil auch Branchendialoge, an denen sich die Vertreter der Fachverbände der jeweiligen Bereiche oder Vertreterinnen und Vertreter der Gewerkschaften, Vertreter meines Hauses sowohl aus dem Bereich des Infektionsschutzes als auch des Arbeitsschutzes und des Landesamts für Verbraucherschutz beteiligt haben. Danke.