Heike Werner

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Bergner möchte ich wie folgt beantworten: Zu 1.: Im Bereich des Brand- und Katastrophenschutzes sind im Freistaat vier dezentrale Katastrophenschutzlager vorhanden, in denen auch die persönliche Schutzausrüstung für spezielle …

Das kann ich Ihnen auch nicht beantworten, würde ich Ihnen nachreichen.

Das kann ich Ihnen jetzt nicht beantworten, das liegt in der Presseabteilung. Das würde ich Ihnen nachreichen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich habe ja bereits gestern im Rahmen der Aktuellen Stunde zur Förderung der Thüringer Familien auch über die von der Landesregierung eingeführten Gutscheine für Kinder berichtet. Gestatten Sie mir jetzt zur Beantwortung der Mündlichen Anfrage der Abgeordneten …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, namens der Landesregierung möchte ich die Mündliche Anfrage wie folgt beantworten: Zu Frage 1: Der von der EU-Kommission vorgelegte Entwurf für einen Delegierten Rechtsakt diente der ergänzenden Feststellung von Kriterien für die Bestimmung antimikrobieller …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich will jetzt nur auf ein paar wenige Fragen antworten. Ich gehe davon aus, dass wir im Ausschuss zu dem Antrag länger diskutieren werden. Es gab schon den Hinweis, dass es vielleicht eine Anhörung geben wird. Das würde ich sehr begrüßen. Frauenmilchbanken sind …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich freue mich, dass ich Gelegenheit habe, auch noch mal für die Landesregierung zum Thema „Gute Arbeit“ deutlich zu machen, was wir unter Guter Arbeit verstehen. Unter anderem gehört natürlich dazu, dass Tarifbindung eine ganz wesentliche Voraussetzung für Gute …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Frau Baum, wir sind gar nicht so weit auseinander, wir haben uns wahrscheinlich noch nicht länger über Familienpolitik austauschen können. Aber das, was Sie erwähnt haben, ist genau das, was wir in Thüringen umsetzen – Frau Eger ist ausführlich darauf eingegangen. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich kann es eigentlich relativ kurz machen, denn vieles ist hier schon gesagt worden. Der Antrag der AfD zeigt ganz klar, dass es dieser rechtspopulistischen Partei darum geht, Ängste zu schüren. Das ist auch im vorliegenden Fall so zu sehen. Deswegen will ich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich muss natürlich am Anfang zumindest kurz auf die Rede von Herrn Möller eingehen und will es noch mal sagen: Herr Möller von der AfD, mit Ihrer Sprache, mit Ihrem Auftreten, mit dem Darstellen von Verschwörungsmythen sind Sie wirklich der Bereiter von solchen …

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Kemmerich möchte ich im Namen der Landesregierung wie folgt beantworten: Zu Frage 1: Zunehmend leiden auch Studierende in Thüringen unter psychosozialen Belastungen. Viele Studierendenwerke, so auch das Studierendenwerk Thüringen, bieten …

Zu Frage 1: Es wäre leider nicht möglich gewesen, aus dem Bereich des Hauses hier diese Abteilungsleitung zu besetzen. Ich habe das schon angesprochen: Alle erfahrenen Referatsleiterinnen und Referatsleiter und Kolleginnen und Kollegen, die dafür infrage gekommen wären, waren in anderen Abteilungen oder im Krisenreferat usw. zur …

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Anfrage der Abgeordneten Frau Meißner möchte ich gern wie folgt beantworten. Zu Frage 1: Nein. Dies wird nach Abschluss von krisenbedingten organisatorischen Umstrukturierungen erfolgen. Zu Frage 2 und 3: Da es bisher keine Ausschreibung gab, entfallen die Antworten zu Fragen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Entschuldigung, ich war noch beim Impfen. Das hat etwas länger gedauert, aber bin froh, dass ich es noch rechtzeitig zu diesem Tagesordnungspunkt geschafft habe, um zumindest noch einige Beiträge aus den Fraktionen dazu hören zu können. Frau Meißner, Sie haben es …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich will jetzt nicht lange zum Antrag sprechen, aber natürlich hat es mich jetzt auch noch mal nach vorn gezogen, um zumindest eins, zwei Sachen richtigstellen zu können. Zunächst, ich glaube, wir sind uns hier zumindest, wenn ich mir diese Seite anschaue, ziemlich …

Das kann ich so nicht bestätigen, sondern es gibt einen Entwurf für eine E-Health-Strategie und an der – das habe ich aber gerade gesagt – wird derzeit gearbeitet. Es sollen die Erfahrungen aus den Projekten der letzten Jahre dort mit einbezogen werden und insofern ist diese einfach jetzt im Erarbeitungsstand. Wir machen das gemeinsam …

– den einen Satz noch zu Ende und dann gern – ein bisschen dazu, dass wir natürlich die Erkenntnisse auch immer wieder nutzen, um beispielsweise auch auf Bundesebene dafür zu sorgen, dass bestimmte Dinge auch in die Regelversorgung dann untergebracht werden. Das ist ja genau das Problem, dass da tatsächlich derzeit noch Lücken bestehen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich wollte jetzt die Aussagen von Herrn Montag nicht so ganz unwidersprochen stehen lassen. Herr Montag, es ehrt Sie, Sie sind bei dem Thema der Digitalisierung, denke ich, sehr engagiert und es ist auf jeden Fall ein wichtiges Thema, da sind wir uns einig. Das ist …

Doch, also es sind zwei verschiedene Sachen. Das eine ist das Sondervermögen, dazu gibt es keine Anträge, es wurden keine gestellt, sie könnten aber noch gestellt werden. Das Zweite sind die regulären Haushaltsmittel für Geburtshäuser. Dort sind jetzt zum 30. Juni bereits ca. 75.000 Euro abgeflossen. Es werden in diesem Jahr noch weitere …

Also zu erstens: Es gibt keine Anträge von Geburtshäusern. Und zum Zweiten: Es sind noch Mittel für Geburtshäuser vom regulären Titel vorhanden, die noch beantragt werden können.