Heike Werner

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich wollte jetzt die Aussagen von Herrn Montag nicht so ganz unwidersprochen stehen lassen. Herr Montag, es ehrt Sie, Sie sind bei dem Thema der Digitalisierung, denke ich, sehr engagiert und es ist auf jeden Fall ein wichtiges Thema, da sind wir uns einig. Das ist ein Zukunftsthema. Nichtsdestotrotz jetzt hier zu sagen – das hat leider auch Herr Zippel gesagt –, die Landesregierung wäre an dieser Stelle mutlos und würde nichts tun, das widerspricht einfach den Tatsachen. Ich will vielleicht noch einmal darauf hinweisen, dass es beispielsweise vor Rot-Rot-Grün gar keinen Titel für Digitalisierung im Haushalt gegeben hat. Es wurde davor ein einziges Projekt finanziert und wir als rot-rot-grüne Landesregierung haben erstmals einen eigenen Haushaltstitel „Digitalisierung Gesundheitswesen“ eingeführt. Im Jahre 2018 waren das 2,2 Millionen Euro, 2021 sind es schon 4,4 Millionen Euro. (Beifall DIE LINKE) Wir sind hier auf jeden Fall mit großen Schritten dabei, unsere Ziele auch umzusetzen. Es wurde vieles tatsächlich auch schon begonnen, viele einzelne Projekte, die sich clustern lassen. Beispielsweise wurden inzwischen sehr viele Netzwerke gefördert. Sie kennen sicherlich das Netzwerk zur telemedizinischen Versorgung von Schlaganfallpatienten. Es gibt ein Pathologienetzwerk, es gibt ein Netzwerk zur Früherkennung von Demenzerkrankungen. Es sind Konzile entstanden beispielsweise durch Förderung des Ministeriums. Sie wollen das wegreden. Ich habe gerade erzählt, welche Fördermittel hier zur Verfügung stehen. Es gibt seit dem Jahr 2017 eine eigene Arbeitsgruppe „Telemedizin“. Diese Arbeitsgruppe, in der sich Menschen aus Krankenkassen, von Vertreterinnen und Vertretern der Ärzte – Herr Montag – aus der Wissenschaft, aber auch der Technik zusammengefunden haben. Wir fördern genau diese Projekte, eine Arbeitsgruppe, 2017 berufen, mit Expertinnen und Experten aus der Medizin, aus der Wissenschaft, aus der Technik, aus Krankenhäusern, von Ärzten, die gemeinsam entscheiden, welche Projekte gefördert werden. Das sind zum Beispiel Konzile, die gefördert werden, diese Netzwerke, von denen ich gesprochen habe. Die Digitalisierung der Notfallversorgung ist momentan ein ganz wichtiges Projekt. Es gibt ein Projekt zur elektronischen Patientenakte, also einer Art Cloud, die als Pilotprojekt in Eisenberg beispielsweise läuft und wo wir gespannt darauf sein werden, wie diese Erfahrungen und Erkenntnisse auch für flächendeckende Projekte umgesetzt werden können. Es gibt das Projekt „Arzneimittelsicherheit – ARMIN“. Es gibt weitere Projekte, die – wie gesagt – derzeit nicht nur am Laufen sind, sondern deren Erfahrungen wir nutzen, um – Sie nennen es „Aktionsplan“, wir nennen es „Strategie“ – nämlich eine E-Health-Strategie zur erarbeiten. Wir sind seit 2020 genau an dieser Stelle unterwegs und insofern kann man nicht sagen, dass hier nichts läuft, sondern ganz im Gegenteil, hier sind eine ganze Menge Dinge auf den Weg gebracht und sollen jetzt in einer E-Health-Strategie zusammengefügt werden und werden die Grundlage auch dafür sein, weitere Projekte zu fördern,