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Tilo Kummer

13.12.2024 Sitzungen 8/5

Abschaffung der CO -Steuer – 2 Thüringen muss sich für ein Ende der ideologisch forcierten Teuerung einsetzen

Ich möchte erst mal meinen Satz zu Ende bringen, dann gern. Als diese Diskussion an die Landwirte herangetragen wurde, habe ich gesagt: Leute, das kann doch nicht wahr sein. Ein Großteil der Thüringer Landwirte hat in der Vergangenheit auf Biodiesel umgestellt, weil das nachhaltig in ihre Produktion passte, weil sie den Raps selber produzieren konnten. Sie haben den Rapskuchen an ihre Kühe verfüttert und haben am Ende den Treibstoff für ihre Technik selbst produziert. Das hat Sinn gemacht. Das Verfahren ging nur so lange, wie der Bund sein Versprechen eingehalten hatte, die Biodieselbesteuerung wegzulassen. Als dann Politik entschieden hat, Biodiesel zu besteuern, ist diese ganze aufgebaute Industrie, die nachhaltig war, aus politischen Gründen kaputtgegangen. Und das ist eine Geschichte, die man auch sehr genau mit im Blick haben muss, wo der Antrag der AfD auf Abschaffung der CO -Bepreisung dazu führt, dass in Thüringen 2 viele wirtschaftliche Felder nicht mehr wirtschaftlich sind. Auch diese Sache muss man mit im Blick haben. Jetzt, Frau Hoffmann, bitte.

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