Reden (29)
14.03.2024 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Errichtung der Anstalt öffentlichen Rechts „ThüringenForst“
Wenn Sie sagen, dass der Wald Ihnen tatsächlich wichtig ist, dann sorgen Sie nicht dafür, dass nichts mehr übrig bleibt vom Personal und von den Finanzen, um den Wald von morgen zu pflanzen, zu pflegen und zu erhalten. Danke. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN)
14.03.2024 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Errichtung der Anstalt öffentlichen Rechts „ThüringenForst“
Sehr geehrte Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne, ich begrüße insbesondere Vertreter des Vorstands von ThüringenForst, des Gesamtpersonalrats und die Leiterin des forstlichen Forschungs- und Kompetenzzentrums. (Beifall DIE LINKE) Werte Damen und Herren von der CDU, Sie stehlen mit dieser …
01.02.2024 — Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, wir beraten heute über das Thüringer Gesetz zur Änderung des Thüringer Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes. Den Bauern steht das Wasser bis zum Hals und daran wollen sie uns mit ihrer Mahnwache während der drei Plenartage hier erinnern. Wo uns …
31.01.2024 — a) auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „Respekt und Unterstützung für unsere Thüringer Landwirte und Spediteure – Bezahlbare Versorgung für Bürger und Wirtschaft sichern“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Bauern, liebe Interessenvertreterinnen und Interessenverbände! Herr Voigt, das ist ja selten, dass man Die Linke und den Bundeskanzler gleich in einen Topf wirft. Ich war in Erfurt auf der großen Bauern-Demo, ich habe Bodo Ramelow sprechen hören, ich habe Frau Karawanskij und …
07.12.2023 — Thüringer Gesetz zur Reform des land- und forstwirtschaftlichen Grundstücks-, Landpachtverkehrs- und Siedlungsrechts
Sehr geehrte Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, werte Zuschauer! „Die Tatsache, daß der Grund und Boden unvermehrbar und unentbehrlich ist, verbietet es, seine Nutzung dem unübersehbaren Spiel der freien Kräfte (Zwischenruf Abg. Montag, Gruppe der FDP: Oh, oh, oh!) und dem Belieben des Einzelnen vollständig zu überlassen; eine …
02.06.2023 — Verlust landwirtschaftlicher Nutzfläche durch konkurrierende Flächennutzung in Thüringen Beratung der Großen Anfrage der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Antwort der Landesregierung – Drucksachen 7/5857/6807 – auf Verlangen der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Gäste am Livestream, die Große Anfrage hat den Titel „Verlust landwirtschaftlicher Nutzfläche durch konkurrierende Flächennutzung in Thüringen“ – ein etwas sperriger Titel. Schöner hat das Friedrich Fallou, ein Mitbegründer der modernen Bodenkunde, gesagt: „Es gibt in der Natur keinen wichtigeren, …
15.03.2023 — d) auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Ernährungssicherheit in Thüringen weiter ausbauen – Zukunft der Landwirtschaft in der Region stärken“
An dieser Stelle möchte ich mich noch an alle Erzeugerinnen und Erzeuger, Landwirtinnen und Landwirte wenden: Ich möchte Ihnen für Ihre Arbeit bisher danken! Meine Damen und Herren, wir müssen unsere regionale Landwirtschaft fördern und deren Rückgang auch aus Gründen der Nahrungsmittelsicherheit in unseren Zeiten stabilisieren. (Beifall …
15.03.2023 — d) auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Ernährungssicherheit in Thüringen weiter ausbauen – Zukunft der Landwirtschaft in der Region stärken“
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, Zuschauerinnen und Zuschauer, ich freue mich sehr über diese Aktuelle Stunde. Hier kommt etwas auf die Tagesordnung, was wir die ganze Zeit über für selbstverständlich halten, was eigentlich aber gar nicht selbstverständlich ist. Für Versorgungssicherheit, für Nahrungsmittelsicherheit …
03.02.2023 — Ausbau der Westringkaskade zur ökologischen Stromerzeugung darf nicht zur Schädigung der ökologisch wertvollen Apfelstädtaue führen hier: Nummer II
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, werte Zuschauerinnen und Zuschauer! Herr Gottweiss hat das alles schon ausgeführt, also in unzähligen Ausschusssitzungen, einer auswärtigen Ausschusssitzung vor Ort und der Begehung mehrerer Abschnitte der Apfelstädt konnte der Umweltausschuss sich ein – ich denke – …
03.02.2023 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes
Sehr geehrte Präsidentin, werte Abgeordnete, Zuschauerinnen und Zuschauer, den hier vorliegenden Gesetzentwurf begreife ich als direkte Reaktion auf die erfolgreiche Klage des Thüringer Waldbesitzerverbands gegen die Ende des Jahres 2020 beschlossene Waldgesetzänderung. Der Knackpunkt der beschlossenen Waldgesetzänderung war das Verbot …
01.02.2023 — Lebensmittelherstellung nicht durch Biokraftstoffproduktion gefährden
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer, Biokraftstoffe spielen eine wichtige Rolle, um die Klimaschutzvorgaben einzuhalten und CO nennenswert einzusparen. Sie sind bisher 2 die einzige in größerem Maße wirksame Option zur Minderung von Treibhausgasemissionen beim Individualverkehr. 4,2 Millionen Tonnen …
22.12.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes (Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung ThürLHO ) – –
und zu verwenden und das Erzeugen von reinen Mitnahmeeffekten zu verhindern. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE)
22.12.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes (Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung ThürLHO ) – –
Sehr geehrte Präsidentin, werte Abgeordnete und Gäste, dieses Jahr stand vor allem im Energiebereich unter keinem guten Stern. Eine ausgewachsene Energiekrise hält unser Land in Atem. Auch wir hier in Thüringen müssen reagieren, denn die Energie steht am Anfang. Ohne gute Energieversorgung funktionieren auch unsere Rohstoffkreisläufe …
13.07.2022 — a) auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Erweiterung des Kalksteintagebaus Deuna – keine Bereitstellung von Flächen des Staatsforsts für schwerwiegende Eingriffe in die Natur“
Danke. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
13.07.2022 — a) auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Erweiterung des Kalksteintagebaus Deuna – keine Bereitstellung von Flächen des Staatsforsts für schwerwiegende Eingriffe in die Natur“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer, wir leben in einer Wegwerfgesellschaft, die all unsere Lebensbereiche durchdringt. Auch unser Bausektor ist Spiegel eben dieser Wegwerfgesellschaft. Kalkstein und viel Energie brauchen wir für Zement. Und Zement, Kies und Sand brauchen wir für Beton, die Grundlage unserer …
06.05.2022 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Wassergesetzes – Verringerung von Gewässerrandstreifen bei ausgleichenden Schutzmaßnahmen
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, liebe Zuschauer, zunächst noch einmal zur Klärung des Gegenstandes: Gewässerrandstreifen sind Streifen für den Gewässerschutz, die für die Landwirtschaft einer eingeschränkten Bewirtschaftung unterliegen – im Außenbereich von 10 Metern und in Innenlagen von 5 Metern Breite. Viele …
06.05.2022 — Thüringens Jäger bei der Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) unterstützen: ASP-Prämie entbürokratisieren!
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer, ich spreche heute stellvertretend für die Koalition. Vor vier Jahren war uns allen hier im Hause klar, es ist lediglich eine Frage der Zeit, nicht ob, sondern wann die Afrikanische Schweinepest in Deutschland ankommt. Damals ist auch das …
17.03.2022 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Wassergesetzes – Verringerung von Gewässerrandstreifen bei ausgleichenden Schutzmaßnahmen
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Frau Hoffmann, es ist eben beides: Es sind die häuslichen Abwässer, die aufgrund des zu geringen Anschlussgrads im ländlichen Raum noch in die Vorfluter geleitet wurden, die diese organische Belastung verursachen, und es ist auch Mitschuld der Landwirtschaft, dass viele Thüringer Gewässer …
04.02.2022 — Bestimmung einer weiteren gesellschaftlich bedeutsamen Organisation und Gruppe gemäß § 16 Abs. 1 Nr. 24 in Verbindung mit Abs. 2 des Staatsvertrags über den Mitteldeutschen Rundfunk
Anwesend.
21.10.2021 — Wer das Land ernährt, verdient Respekt – Verbot von Grünlandumbruch streichen
Werte Damen und Herren, Grünland, also unsere Wiesen und Weiden, sind ein unverzichtbarer Teil einer naturverträglichen, nachhaltigen Landwirtschaft. Sie erfüllen wichtige und unverzichtbare Aufgaben und Funktionen des Boden-, Wasserund Klimaschutzes und der Biodiversität. Grünlandpflanzen halten die oberste Bodenschicht fest und …
