André Blechschmidt

Danke, Frau Präsidentin. Namens der Einreicher Die Linke, SPD, Bündnis 90/Die Grünen ziehen wir den Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Reisekostengesetzes in Drucksache 7/5374 zurück.

Danke, Frau Präsidentin. Meine Damen und Herren, ich möchte gleich auf den Kollegen Bühl eingehen, damit ich es am Ende nicht womöglich vergesse. Drei Gedanken habe ich bei Ihnen rausgehört, auf die ich gern reagieren würde. Das eigene Verständnis, wie wir uns beim Stichwort „Kaste“, das Sie gewählt haben, wie wir uns selbst als …

Danke, Frau Präsidentin. Meine Damen und Herren, Kern des Antrags soll die Gleichstellung der Abgeordneten mit anderen Bürgerinnen und Bürgern in Thüringen sein – mit Blick auf Steuerrecht, aber auch mit Blick auf soziale Absicherung, vor allem die Altersvorsorge. Kurz gesagt: Überlegung, Diskussion, gegebenenfalls Veränderung der – in …

Abarbeitung.

Danke, Frau Präsidentin. Einen recht schönen guten Morgen. Alle Abgeordneten dürften das „Fünfte Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen – Zusammensetzung des Verfassungsgerichtshofs“ auf dem Tisch liegen haben. Wir haben in der letzten Plenarsitzung die Änderung des Thüringer Verfassungsgerichtshofgesetzes mit Blick …

Danke, Frau Präsidentin. Zum Kollegen Herrgott, ich hatte angesprochen, was die Problematik dieser 3 Prozent angeht. Das ist jetzt nicht Gegenstand, aber ich will trotzdem darauf antworten. Das würden im ersten Moment mal keine Kosten, es sind 3 Prozent vom Beitragsaufkommen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Momentan werden 1,89 …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ich gehe davon aus, die Medienpolitiker rennen jetzt alle in den Plenarsaal. Wir sind weiterhin beim Thüringer Gesetz zum Zweiten Medienänderungsstaatsvertrag. Dass sich digitale Medien rasant entwickeln, ist nichts Neues. Dennoch war der Medienstaatsvertrag ein notwendiger und wichtiger Schritt …

Danke, Frau Präsidentin. Ich würde mich anlehnen an die Berichterstattung und das nicht allzu umfänglich weiter auswuchten. Wie gesagt, wir haben in der ersten Lesung auch über die technischen Entwicklungen gerade im Mediensektor gesprochen, und hier finden doch sehr rasant und schnell umfangreiche Veränderungen statt, hier nur mal das …

Danke, Frau Präsidentin. Meine Damen und Herren, in der 75. Sitzung des Thüringer Landtags wurde die Drucksache 7/5032, Novelle des Thüringer Landesmediengesetzes, an den dafür zuständigen Fachausschuss für Europa, Kultur und Medien überwiesen. Dieser Fachausschuss hat beschlossen, eine schriftliche Anhörung durchzuführen. Dabei wurden …

Danke, Herr Präsident. Meine Damen und Herren, wie aktuell das heutige Thema der Pressefreiheit ist, zeigt sich daran, dass gerade in den letzten Tagen wiederholt Angriffe auf die Pressefreiheit stattgefunden haben. Am letzten Sonnabend rückte eine Gruppe von Vertretern der als rechtsextrem eingestuften „Identitären Bewegung“ in das …

Danke, Frau Präsidentin. Ich habe das bewusst an das Ende dieser Tagesordnungsklärung gesetzt. Ich würde gern den Kollegen Mühlmann danach fragen, ob es sachlich nachvollziehbare Gründe gibt, weswegen er seine Mündliche Anfrage vom Donnerstag auf den Freitag verschiebt, damit wir das nachvollziehen können.

Danke, Frau Präsidentin. Namens der Koalitionsfraktionen bitte ich um Veränderung der Tagesordnung am Donnerstagvormittag. Nach den von Ihnen geschilderten Abläufen, erst der Tagesordnungspunkt 15 – Wahl des Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs – und danach TOP 4 – Änderung des Verfassungsgerichtshofsgesetzes – möchten wir gern noch …

Danke, Frau Präsidentin. Ich beantrage namens des Einreichers Einzelabstimmungen zu den Punkten 1 bis 21 des Punktes I. Dabei möchte ich gleich signalisieren, dass die Einreicher die Punkte 1, 2, 5, 6 und 10 in namentlicher Abstimmung durchführen wollen.

Ich habe Ihre Ausführungen jetzt zur Kenntnis genommen. Ich habe auch nichts zur Frage der neuen Kandidaturen gesagt, sondern ich habe gesagt, dass Sie Ihre bis dato schon Gewählten zurückgezogen haben. Entspricht das der Tatsache?

Danke, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen, Geschäftsordnung, der PGFs liebstes Kind. Ich muss mich auch korrigieren. In der Sitzung im November 2019 habe ich gesagt, maximal ein- bis zweimal sollte man sich mit der Geschäftsordnung im Laufe einer Legislaturperiode auseinandersetzen. Da habe ich mich geirrt – wir sind schon …

Danke, Frau Präsidentin. In Tagesordnungspunkt 9 a geht es um die Problematik der Subsidiarität und da hatten wir gesagt, das ist der letzte Punkt am Freitag. Also das bleibt dabei, Freitag als letzter Tagesordnungspunkt. Ich unterstelle jetzt mal, dass überlesen worden ist, dass wir nicht mit Tagesordnungspunkt 9, sondern mit …

Danke, Frau Präsidentin. Dieser Antrag liegt nun auch schon eine ganze Weile, seit 14.07.2021, sozusagen auf Halde. Ich glaube, auch in seiner Beschreibung ist er relativ deutlich und eineindeutig. Demzufolge werde ich diesen Antrag jetzt nur stichwortartig hier einbringen. Als Erstes: Bekanntermaßen enthält das Thüringer …

Danke, Herr Präsident. Meine Damen und Herren, Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Landesmediengesetzes – ja, in der Regel ist eine Gesetzesänderung, eine Novellierung ein inhaltlich und rechtlich doch umfangreiches Konglomerat, welches auch die entsprechende Debatte dazu verlangt. Dies erwartet man allemal auch und gerade bei …

Danke, Frau Präsidentin. Aus verschiedenen terminlichen Gründen, aber auch zeitlichen Abläufen bei der Umsetzung von parlamentarischen Initiativen bitte ich um folgende Änderungen der Tagesordnung. TOP 23, Wahl des Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs: Nach meinen Informationen hat der Kandidat, Herr von der Weiden, am Donnerstag …

Ich habe in Ihren Ausführungen zur Kenntnis genommen, dass Sie dafür sind, dass man nach Leistung unterscheiden sollte, wer welche Beträge da bekommt. Könnten Sie mir da recht geben, wenn Sie ein Modell dafür haben, wie das berechnet werden soll, dass das einen gewissen bürokratischen Aufwand mit sich bringt, der dann nach Ihrer …