André Blechschmidt

Danke, Herr Präsident. Sie haben im vorhergehenden Tagesordnungspunkt angedeutet, dass Sie jetzt den Tagesordnungspunkt 79 aufrufen wollen: „Gendern? Nein, Danke! […]“ In der Absprache zwischen den Parlamentarischen Geschäftsführern sowie im Ältestenrat wurde nur festgelegt, dass eine Abarbeitung an diesem Tag stattzufinden hat – Aufruf …

Danke, Frau Präsidentin. Im vollen Bewusstsein Ihres dargebotenen Unikats einer Tagesordnung hier im Thüringer Landtag habe ich trotzdem einen Wunsch, und zwar den jetzt noch in der alten Tagesordnung vorhandenen Tagesordnungspunkt 26 „Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Landesplanungsgesetzes“ in die Kategorie des zweiten …

Danke, Frau Präsidentin. Meine Damen und Herren, Ihnen liegt die Drucksache 7/6301 vor. Hier geht es um die Abänderung des Beschlusses zu den Rechten und dem Status der Parlamentarischen Gruppe der Bürger für Thüringen. Insbesondere geht es hierbei um die Frage „Kandidatur und Wahl eines Vizepräsidenten oder ‑ präsidentin“. Ich erinnere …

Das ist ein Gesetzentwurf der Landesregierung nach meinen Papieren.

Also wir sind ja, wenn ich das so formulieren darf, kurz vorm Feierabend. Das ging mir jetzt dann ein bisschen schnell bei dem Tagesordnungspunkt. Ich gestehe ja, dass die Finanzministerin mit großen Schritten jetzt hier reingekommen ist. Ich würde gern dieses Gesetz begründet wissen von der Landesregierung und danach würde ich …

Danke, Herr Präsident. Auf der Grundlage der Geschäftsordnung § 22 Abs. 1 Punkt 4 würde ich gern die Tagesordnung verändern: Streichung des Tagesordnungspunkts „Mittagspause“. Ich gehe davon aus, ich unterstelle das mal, dass ein Großteil der Abgeordneten die Mittagspause schon durchgeführt hat, und wir haben hier noch eine reichliche …

Wenn ich es richtig zur Kenntnis genommen habe, hat der Kollege Müller vorhin einen Antrag gestellt, Gesamtabstimmung außer Punkt IV.5, den hätten wir dann gern einzeln abgestimmt.

Danke, Frau Präsidentin. Anknüpfend an Ihren Hinweis, dass der Tagesordnungspunkt 9 a als zweiter aufgerufen werden soll, bitte ich – da waren ja die PGFs beauftragt zusammenzufassen –, die Punkte 13 und 15 heute gemeinsam als TOP 3 abzuarbeiten und letztendlich, damit es auch geschäftsordnungstechnisch keine Schwierigkeiten gibt, den …

Danke, Frau Präsidentin. Ich würde gern noch auf zwei Gedanken reagieren. Kollege Montag, ich habe den Zettel noch mal mit vorgenommen, an dem ich mich während meiner Rede festgehalten habe, wo Sie mir so ein wenig unterstellen, ich hätte mich um eine konkrete Aussage gewunden. (Zwischenruf Abg. Montag, Gruppe der FDP: Macht ihr auch!) …

Danke, Frau Präsidentin. Meine Damen und Herren, ergänzend zur Einbringung aus Sicht der Linken-Fraktion noch folgende Anmerkungen zum Gesetzentwurf, zur Besetzung bzw. Zusammensetzung der Parlamentarischen Kontrollkommission: Es ist ein offenes Geheimnis, dass die Linken-Fraktion die Strukturen und die Arbeit von Geheimdiensten, also …

Einen recht schönen guten Morgen, Frau Präsidentin, mit Blick auf die Hinweise, die Sie jetzt zur Tagesordnung gegeben haben, besonders in Bezug auf Punkt 7, würden wir, um eine zügige Weiterberatung zu gewährleisten, relativ früh die Tagesordnungspunkte 7 a und 7 b aufrufen wollen. Demzufolge beantrage ich, sie heute als zweiten …

Also wir gehen mal davon aus, dass TOP 7 abgearbeitet wird. Ich hatte die Punkte 31 und 35 und gegebenenfalls erste und zweite Beratung unter 7 beantragt, falls keine Ausschussüberweisung durch das Plenum vorgenommen wird.

Danke, Frau Präsidentin. Ich hätte drei Punkte. Erstens: Den TOP 31, den TOP 35 einschließlich der Beschlussempfehlungen bitte in die Abarbeitung dieses Plenums setzen, das ist einmal der – verkürzt – „Maßregelvollzug“ und die 35 war die Frage „Zweites Sozialgesetzbuch“, das ist also die Flüchtlingsproblematik. Gleichzeitig melden wir …

Danke. Herr Präsident, meine Damen und Herren, um es noch mal deutlich zu sagen, die Einführung eines Vizepräsidenten ist keine Thüringer Extrawurst, sondern eine Angleichung an Organisationsstrukturen, wie sie schon in anderen Verfassungsgerichten anderer Bundesländer gang und gäbe sind. Dass der Verfassungsgerichtshof zur Sicherung …

Danke. Herr Präsident, meine Damen und Herren, im Wissen, dass die Tradition dieses Hauses besagt, dass um 18.00 Uhr und danach kein Tagesordnungspunkt mehr aufgerufen wird, und wir aus meiner Sicht überraschenderweise die Tagesordnung doch bewältigt haben, möchte ich den Antrag stellen, Tagesordnungspunkt 1 b noch aufzurufen. Ich möchte …

Danke, Herr Präsident. Zwei Sätze, der erste Satz: Trotz der Redebeiträge der „Bürger für Thüringen“, die jetzt im Parlament vertreten sind, wird die Koalition diesem Antrag zustimmen. Wir sehen ausdrücklich das verfassungsmäßige Recht dieser Gruppe, hier sich als Gruppe im Thüringer Landtag zu konstituieren – nicht mehr und nicht …

Herr Präsident, ich beantrage eine 10-Minuten-Unterbrechung.

Danke, Herr Präsident. Nur ganz kurz der Hinweis, worum es an dieser Stelle geht: Mit Blick auf den kommenden Tagesordnungspunkt müssen wir eine Bereinigung vornehmen, da wir das Recht der Gruppe der FDP zur Benennung eines Vizepräsidenten zur Wahl nicht ausgeschlossen haben. Zur Gleichstellung mit der neuen Gruppe wird jetzt der …

Danke, Frau Präsidentin. Mit der Platzierung, die wir schon reichlich vorgenommen haben, möchte ich dennoch die Geduld des Parlaments ein wenig strapazieren. Ich würde gern Tagesordnungspunkt 8 als dritten Tagesordnungspunkt heute aufrufen lassen wollen.

Danke, Frau Präsidentin. Ich würde meinerseits auch noch zur Tagesordnung beitragen wollen. Das ist einmal, die Tagesordnungspunkte 11 und 14 unter die Bearbeitungsklausel zu stellen, also auf jeden Fall aufzurufen. Mit Blick auf die Anwesenheit des Innenministeriums bitten wir darum, dass der TOP 13 am Donnerstag nach der Mittagspause …