Dr. Heiner Garg

Frau Kollegin, Sie haben gerade angeführt, dass wir das Thema vor nicht allzu langer Zeit im Sozialausschuss behandelt haben. Haben Sie möglicherweise wie ich den Eindruck, dass die dort anwesenden Vertreterinnen und Vertreter, gerade auch des Malteser Krankenhauses, zumindest den Anschein erweckt haben, dass sie für eine Lösung im Sinne der Frauen durchaus offen sind? Ich kann mich an eine Formulierung erinnern wie „Am Ende werden wir eine Lösung finden auch für die Frauen, die sich in einer besonderen Notsituation befinden“. Daran müsste man sie erinnern. – Genau, das erinnere ich genau so, da gebe ich Ihnen recht, Herr Kollege. Ich glaube dem Malteser Krankenhaus und allen, die im Gespräch miteinander sind, dass sie bemüht sind, die besten Lösungen für die Frauen in der Region zu finden. Daran sollten wir allerdings teilhaben. Wir sollten uns mit dieser Thematik noch einmal im Ausschuss intensiv mit allen Beteiligten beschäftigen – meinetwegen, wie Catharina Nies angeregt hat, gern in einem geschützten Raum –, um eine Lösung zu erreichen und vor allem die Frauen in der Region zu beruhigen. Darum muss es gehen. Die Unruhe ist da, sie ist seit Jahren da, sie wächst. Oft ist es so, dass die eine etwas hört, und der andere etwas anderes hört. Es ist wichtig, die Fak- (Birte Pauls) ten jetzt auf den Tisch zu packen und zu sagen, wie der Sachstand ist und wie es weitergeht. In diesem Zusammenhang möchte ich die Verantwortung des Landes unterstreichen: Krankenhausplanung ist Aufgabe des Landes. Deswegen haben wir die Verpflichtung, da genauer hinzugucken. – Vielen Dank. (Beifall SPD und SSW)