Dr. Kai Dolgner

Daniel Günther beim Krankenhaus Eckernförde aber auch!) – Das ist eine andere Sache! (Beate Raudies [SPD]: Nein! Da geht es auch um Worthalten! – Dr. Kai Dolgner [SPD]: Es geht darum, sein Wort zu halten, zumal als Ministerpräsident im eigenen Wahlkreis!) – Nein, das ist eine völlig andere Angelegenheit! (Zurufe SPD: Aha!) …

Dass es manchmal selbst Experten schwerfällt, herauszufinden, was wirklich gemeint worden ist, geht eher in meine Richtung: Wie soll es dann die Bürgerin oder der Bürger wissen? Ich bin jetzt aber doch erstaunt. Im Amtsblatt und im Gesetz- und Verordnungsblatt sind doch unsere Verordnungen und unsere Gesetze. Der Verordnungsgeber sollte …

Frau Ministerin, vielen Dank. – Ich gebe Ihnen in vielen Dingen, die Sie erzählt haben, recht, wo die Probleme liegen. Bloß: Ist die Lösung dafür wirklich die bessere Auffindbarkeit von Verordnungen, selbst wenn sie ganz dargestellt sind und nicht einfach nur die Änderungsbefehle? Ich könnte jetzt ein paar Beispiele heraussuchen, will …

Genau, die hätte ich dann im Zweifelsfall auch. – Meine Damen und Herren! Herr Minister Schrödter, wir hatten das schon ein paar Mal. Ich möchte Sie wirklich bitten, nicht zu paraphrasieren, was ich nicht gesagt habe. Die 220 Stellen sind nicht mein Wunsch, sondern sie finden sich in einem Gesetzentwurf einer Landesregierung, in der Sie …

Ja, natürlich, ich möchte gerne noch antworten. (Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das war doch die Antwort!) – Nein, das war nicht die Antwort, Frau Kollegin. Erstens frage ich mich bei Ihrer Antwort, was wir die letzten 30 Jahre eigentlich mit Energieberatung von Unternehmen und so weiter gemacht haben. Ich habe den Eindruck, hier werden …

Herr Präsident! Ich kann nichts dafür, wenn die Kollegin auf eine rhetorische Frage von mir antwortet. (Zurufe: Oh!) – Ja, steht ja nichts drin. – Sie werden im Protokoll durchaus häufiger finden, dass von hier vorne – übrigens auch häufiger von Kabinettsmitgliedern – Gegenfragen auf eine Zwischenfrage gestellt wurden, heute übrigens …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Weil die Kollegin Wentzel auf den beliebten schwarz-grünen Baustein „Aber der Bund“ nicht verzichten konnte: Ich wäre an Ihrer Stelle ein bisschen vorsichtig mit dem Finger-Zeigen. Das können Sie nicht unbedingt wissen, aber als ich mich in der letzten Wahlperiode hier einmal – das ist …

– ja –, dann ist das schon eine Kritik an meiner bisherigen Diät. Wir sollten die Justiz nicht dazu auffordern, konsequenter zu werden. Ich glaube, sie ist es genug. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SSW)

Aber selbstverständlich. Sehr früh in der Rede.

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Versammlungsfreiheit ist ein Grundrecht. Bei der Ausübung dieses Grundrechts müssen auch Störungen hingenommen werden. So gelang es regelmäßig nicht, Demonstrationen nur dort zuzulassen, wo sie nicht weiter auffallen oder stören würden, zum Beispiel auf der grünen Wiese. Natürlich …

Ich komme zu meinem letzten Satz.

Ja, ich komme zu meinem letzten Satz.

Ich habe eine thermische Analyse geleitet.

Die ist bloß unterhalb des normalen Gefrierpunkts.

Das ist nicht richtig, weil Flummis nicht mehr aus Gummi bestehen. Natürlich haben sie eine Glasübergangstemperatur.

Okay, dann war das meine Antwort. (Zurufe) Hinterher ist man immer schlauer. Und übrigens, Herr Kollege Kalinka: Auch die Bürgerbeteiligung ist damals stark kritisiert worden. Ich habe letztes Mal schon etwas dazu gesagt, das kann ich mir an der Stelle schenken. (Werner Kalinka [CDU]: Warum denn?) Übrigens, Frau Kollegin Täck, uns …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Kilian, wir hatten schon letzte Wahlperiode das Vergnügen, dass Sie versucht haben, die Zahl der zugebauten Anlagen durch das Kriterium der installierten Leistung zu ersetzen. Ich habe Ihnen das in der letzten Wahlperiode schon einmal vorgerechnet, aber da ein Großteil …

Na ja, ich habe relativ viel Mathe-Nachhilfe gegeben, und ich könnte ja mal gucken, ob etwas von der 9. Klasse übrig geblieben ist. (Unruhe)

Lieber Kollege, weil Sie ja auf das Thema „mehr Mathestunden“ hingewiesen haben: Was halten Sie denn von der These des Kollegen Habersaat, die ich Ihnen noch zu übersetzen versuche: Wenn jemand Angst vor einem Tiger hat, hilft es dann wirklich, noch einen zweiten Tiger daneben zu stellen, oder muss man sich nicht erst einmal mit der …

Manchmal ist es so, dass Probleme da sind und es dafür keine Lösung gibt, weil mir die Präsidentin keine Minute mehr schenkt. (Beifall SPD, FDP und SSW)