Jette Waldinger-Thiering

Herr Abgeordneter, würden Sie – –

Vielen Dank. – Für die CDU-Fraktion hat nun der Abgeordnete Michel Deckmann das Wort.

Somit ist beantragt worden, den Bericht in den Umwelt- und Agrarausschuss zu überweisen. Wer so beschließen will, den bitte ich um das Handzeichen. – Das ist einstimmig. Ich rufe Tagesordnungspunkt 23 auf: 14 Punkte für eine soziale Stadtentwicklung: Mehr Zusammenhalt, weniger Spaltung Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 20/4219 (neu) …

Vielen Dank. – Bevor wir die Rednerliste fortsetzen, lassen Sie uns gemeinsam Schülerinnen und Schüler des Johannneum zu Lübeck bei uns im Hohen Hause begrüßen. – Herzlich willkommen! (Beifall) Für die Landesregierung erteile ich Herrn Minister Goldschmidt das Wort Tobias Goldschmidt, Minister für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und …

Vielen Dank. – Für die FDP-Fraktion erteile ich nun der Abgeordneten Anne Riecke das Wort.

Vielen Dank. – Für die SPD-Fraktion erteile ich nun das Wort der Abgeordneten Sandra Redmann.

Ja, ich bin auch fertig. (Beifall SSW, FDP, Serpil Midyatli [SPD] und Marc Timmer [SPD])

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Natürlich stimmen wir als SSW der Forderung nach verlässlicher Finanzierung der Ersatzschulen voll und ganz zu. Denn die Ersatzschulen sind ein wichtiger Teil unserer Bildungslandschaft. Das hat heute jeder gesagt, und man muss es immer wieder erwähnen und wiederholen. …

Die Standpunkte sind klar und eindeutig. Ich möchte einmal an alle Kolleginnen und Kollegen, die in dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Friesenhof-Skandal waren, daran erinnern, was es mit Kindern macht, wenn sie nicht jeden Tag in die Institution Schule kommen können. Wenn sie nicht lernen, dass es andere normale …

Da unterscheiden wir uns dann eben. Ich möchte – deshalb der Gesetzentwurf –, dass für alle Kinder nicht nur grundsätzlich eine Schulpflicht gibt, sondern tatsächlich eine Schulpflicht gilt. (Beifall SSW, SPD und FDP) Ja, ich weiß, wie die Juristen dann da stehen und sagen: Nein es könnte grundsätzlich etwas anderes vorherrschen. Ich …

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Ministerin, ich rechne Ihnen das hoch an, dass Sie sagen, dass ich vielleicht noch einmal versuchen könnte, Ihnen verständlicher zu machen, weshalb ich das im Schulgesetz und nicht in einem Erlass geregelt haben will. Deshalb habe ich auch vorhin grundsätzlich gefragt. Wir …

Frau Ministerin, es ist ja kein Geheimnis, dass das ein Thema ist, das mich durch meine ganze Abgeordnetenzeit immer wieder begleitet und das wir auch schon häufig diskutiert haben. Sie haben gerade gesagt, grundsätzlich besteht für die Heimkinder eine Schulpflicht. – Ja. Da wir alle wissen, dass die Juristen in den Wörtern Fallgruben …

Sehr geehrte Landtagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Änderung des Schulgesetzes ist schon sehr lange fällig, und wir können nicht weiter dulden, dass wir im Schulgesetz eine Lücke haben, die dazu führt, dass besonders Kinder und Jugendliche in herausfordernden Lebenssituationen diskriminiert und rechtlich von der …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Geschichte unseres Landestheaters ist eine, die mir besonders gut gefällt. Schon 1900 hatte es in der Provinz SchleswigHolstein Pläne für ein Städtebundtheater Schleswig-Rendsburg-Husum gegeben, die im ersten Anlauf nicht umgesetzt werden konnten. 1945 gab es dann …

Sehr geehrte Landtagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich danke der Landesregierung für den Bericht und für das Engagement bei dieser Aufarbeitung. Im Mai 2023 haben wir die Landes- (Jette Waldinger-Thiering) regierung mit unserem interfraktionellen Antrag dazu aufgefordert, ein dunkles, ein beschämendes Kapitel unserer …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Insofern sind wir uns alle einig: Wir wollen die bestmögliche Bildung für unsere Kinder und Jugendlichen haben. Wir hatten vorhin, als wir über das Projekt Mehr Demokratie gesprochen haben, gesagt: Wir sprechen von Kindern und Jugendlichen. Das hat vielleicht nichts mit der Lehrkräfteausbildung zu tun, …

Ich glaube, in meiner Antwort auf die Fragen des Kollegen Martin Balasus habe ich schon ganz viel aus meiner Rede gesagt. Insofern muss ich ganz ehrlich sagen: Es gibt immer noch Verwunderung in Bezug auf diesen Gesetzentwurf in der Frage, wer da einsteigen darf und wer nicht einsteigen darf. Die unterschiedliche Besoldung führt …

Sehr geehrte Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Viel wurde schon gesagt zu diesem Gesetzentwurf. Man wundert sich vielleicht, aber wir drei Oppositionsfraktionen haben unseren Entschließungsantrag dazu vorgelegt. Wieso haben wir das getan? (Zuruf: Coole Lehrer! – Weitere Zurufe) – Coole Lehrer? – Uns wurde in der …

Sehr geehrte Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist immer so erfrischend, wenn ein ehemaliger Minister die Seiten wechselt, in die Opposition geht und dann sieht, dass man Dinge anders machen kann. (Heiterkeit und Beifall Peer Knöfler [CDU], Sebastian Bonau [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] und Malte Krüger [BÜNDNIS 90/DIE …

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich musste mich noch mal zu dem ganzen Themenkomplex Ganztag melden. Wenn die Ministerin sagt, dass der Bescheid an die Träger im Laufe des Jahres zugestellt wird, damit sie Planungssicherheit haben, dann muss ich ganz ehrlich sagen: (Unruhe) Auch wenn der …