Jette Waldinger-Thiering

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Ministerin, ich rechne Ihnen das hoch an, dass Sie sagen, dass ich vielleicht noch einmal versuchen könnte, Ihnen verständlicher zu machen, weshalb ich das im Schulgesetz und nicht in einem Erlass geregelt haben will. Deshalb habe ich auch vorhin grundsätzlich gefragt. Wir alle kennen die Juristen, die uns davon abraten, Dinge zu tun, um einen politischen Willen umzusetzen. Ich kenne auch die Debatten, und ich habe diese noch mal nachgelesen, die wir dazu geführt haben, auch mit der damaligen Bildungsministerin, die sich ganz klar dagegen ausgesprochen hat, dass wir alle Kin-8966 Schleswig-Holsteinischer (Jette Waldinger-Thiering) der gleich behandeln, die bei uns in Schleswig-Holstein schulpflichtig sind, weil sie gesagt hat, sie will nicht alle Kinder gleich behandeln. Da springt bei mir echt die Kette ab. Die Kinder werden aus ihren Familien, aus ihrer gewohnten Umgebung entfernt, weil vielleicht sogar die Kindeswohlgefährdung im Raum steht, weil der Schulabsentismus da ist, und sie wechseln aus einem anderen Bundesland nach Schleswig-Holstein. Ich habe dazu schon viele Kleine Anfragen geschrieben und kriege eigentlich immer die gleiche Antwort: Es fehlen uns Kinder; wir können nicht nachvollziehen, wo sie geblieben sind. – Dann ist da die Freiwilligkeit, die besagt: Sie sollen ja melden, aber sie melden nicht, es ist freiwillig, es wird nicht nachvollzogen. Ich habe schon viele Kleinstheime besucht, und ich habe es auch vorhin in meiner Rede gesagt: Wir wissen ganz genau, dass es schulpflichtige Kinder gibt, die nicht gleich eine normale Schule besuchen können. Von denen spreche ich nicht. Ich spreche von den Kindern, die wirklich hierher kommen, wo es Pädagogen gibt in den Kleinstheimen, die ihnen jeden Tag zur Seite stehen, damit sie jeden Tag in die Schule gehen können, damit sie ihre Hausaufgaben machen können. –