Jette Waldinger-Thiering

Da unterscheiden wir uns dann eben. Ich möchte – deshalb der Gesetzentwurf –, dass für alle Kinder nicht nur grundsätzlich eine Schulpflicht gibt, sondern tatsächlich eine Schulpflicht gilt. (Beifall SSW, SPD und FDP) Ja, ich weiß, wie die Juristen dann da stehen und sagen: Nein es könnte grundsätzlich etwas anderes vorherrschen. Ich möchte nur, dass wir eine Gesetzesklarheit haben. Wir haben genauso viele andere Kinder und Jugendliche, die vielleicht erst einmal – das wurde schon gesagt – nicht zur Schule gehen können, weil sie besondere Herausforderungen haben, die gerade nicht beschulungsfähig sind. Dann macht man erst einmal etwas anderes. Das wäre dann für die Kinder in den Kleinstheimen auch so. Aber generell können wir uns Artikel angucken. Ich habe mir viele Kleinstheime angeguckt. Da gibt es Kinder, die Monat um Monat darauf warten, in die Schule zu kommen. Ich glaube, jetzt habe ich die Frage beantwortet.