Jette Waldinger-Thiering

Vielen Dank. – Ich erteile nun das Wort dem Fraktionsvorsitzenden der FDP, Christopher Vogt. – Die drei Minuten oder die Restredezeit? (Christopher Vogt [FDP]: Drei Minuten!) – Okay.

Vielen Dank, Herr Ministerpräsident. – Der Ministerpräsident hat die Redezeit um drei Minuten ausgedehnt, die würden jetzt jeder Fraktion zustehen. Ich habe schon zwei Wortmeldungen für den Dreiminutenbeitrag. Möchte Kianusch Stender die drei Minuten nutzen? (Kianusch Stender [SPD]: Ich nehme die drei Minuten so oder so!) – Okay, dann …

Vielen Dank. – Nun erteile ich das Wort für die Landesregierung dem Ministerpräsidenten Daniel Günther. (Anhaltende Unruhe) Darf ich noch einmal um Aufmerksamkeit bitten! (Zurufe: Ja!) – Gut.

Vielen Dank. – Bevor wir nun mit einem weiteren Dreiminutenbeitrag fortfahren, wollen wir noch einmal gemeinsam auf der Tribüne eine Besuchergruppe der Grünen Jugend begrüßen. – Herzlich willkommen bei uns im Hohen Haus! (Beifall) Nun bekommt noch einmal der Abgeordnete Sebastian Bonau für einen Dreiminutenbeitrag das Wort. (Lasse …

Würden Sie noch eine weitere kurze und knappe Zwischenfrage von der Abgeordneten Sophia Schiebe zulassen?

Herr Abgeordneter, würden Sie eine Zwischenfrage von der Abgeordneten Sophia Schiebe zulassen?

Vielen Dank. – Für einen weiteren Kurzbeitrag erteile ich nun dem Abgeordneten Patrick Pender das Wort.

Vielen Dank. – Für einen weiteren Kurzbeitrag erteile ich nun dem Abgeordneten Martin Habersaat das Wort.

Für einen weiteren Dreiminutenbeitrag erteile ich nun dem Abgeordneten Martin Balasus das Wort. (Dr. Heiner Garg [FDP]: Du bist ein bisschen übereifrig! Du verkündest Gesetze, die es noch gar nicht gibt! – Christian Dirschauer [SSW]: Was ist so schlimm an deinem Social-Media-Account? – Serpil Midyatli [SPD]: Ja, genau!)

Mange tak. – Für einen Dreiminutenbeitrag erteile ich nun dem Abgeordneten Dr. Heiner Garg das Wort.

Vielen Dank. – Für die SSW-Fraktion erteile ich nun dem Fraktionsvorsitzenden Christian Dirschauer das Wort.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. – Für die SPDFraktion erteile ich Herrn Abgeordneten Kianusch Stender das Wort.

Vielen Dank. – Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erteile ich der Abgeordneten Nelly Waldeck das Wort.

Für die CDU-Fraktion erteile ich nun der Abgeordnete Beate Nielsen das Wort.

Herr Abgeordneter, lassen Sie eine Zwischenfrage von dem Abgeordneten Patrick Pender zu?

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Die Ministerin hat die Redezeit um vier Minuten und 45 Sekunden ausgedehnt. Diese würde jetzt also jeder Fraktion noch zugute kommen, wenn Sie davon Gebrauch machen wollen. – Ich sehe, das ist nicht der Fall. Dann liegen auch keine weiteren Wortmeldungen vor, ich schließe die Beratung. Ausschussüberweisung …

Vielen Dank. – Dann erteile ich nun für die Landesregierung der Ministerin Aminata Touré das Wort. Aminata Touré, Ministerin für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung: Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Jede Frau, die hier ist – egal ob Parlamentarierin, Zuhörerin auf der Tribüne, …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Fall Fernandes/Ulmen ist vielen von uns auf eine andere Art und Weise nahegegangen, weil wir den vermeintlichen Täter seit Jahren aus der deutschen Comedyszene kennen, weil er nach außen das Bild eines aufgeklärten, emanzipierten Mannes vermittelt, weil Collien …

Sehr geehrte Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Antworten und Ergebnisse der Großen Anfrage der SPD zur Situation an unseren Gemeinschaftsschulen ohne Oberstufe haben mich kaum überrascht. Denn wer den Lehrkräften, den Eltern und den Schülerinnen und Schülern der Gemeinschaftsschulen in den letzten Jahren zugehört …

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Über 80 Prozent der Menschen in Deutschland finden die Rechtswidrigkeit von Schwangerschaftsabbrüchen falsch. Das sind die aktuellsten Umfrageergebnisse aus dem Jahr 2024, auf die wir uns beziehen können. Die Tendenz ist (Jette Waldinger-Thiering) schon lange klar und …