Annabell Krämer

Das Wort zu einem weiteren Kurzbeitrag hat nun die Abgeordnete Sandra Redmann. (Christopher Vogt [FDP]: Der Abgeordnete Günther wollte sich noch melden! Der hat sich per Handy angemeldet! – Unruhe)

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage der Frau Kollegin Schmachtenberg?

Das Wort zum nächsten Kurzbeitrag hat nun der Abgeordnete Thomas Losse-Müller. (Zuruf: Jetzt wieder einen Kessel Buntes!)

Das Wort zum nächsten Kurzbeitrag hat nun der Abgeordnete Lasse Petersdotter.

Das Wort zu einem weiteren Kurzbeitrag hat nun der Abgeordnete Thomas Jepsen. (Zuruf Dr. Bernd Buchholz [FDP])

Der war nett! Gut, dass Sie den Unterschied zum Reichstag kennen!) und sagte: „Heute machen wir Schluss mit kompliziert und anstrengend, Schluss mit Rätselraten vor einem Ticketautomaten, Schluss mit Fragen nach Waben, Stufen, Kreisen, Schluss mit der Überlegung: Liegt mein Ziel überhaupt noch in meinem Tarif, oder brauche ich ein …

Eigentlich eine Anmerkung. Herr Minister Schwarz ich muss Ihnen ehrlich sagen: Ihnen persönlich kreide ich das wirklich nicht an. Aber man hätte sich vorzeitig die Strukturen in diesem Haus überlegen müssen. Wenn man ein Ministerium schafft, das nahezu ein Jahr quasi handlungsunfähig ist, können Sie überhaupt nichts dafür. Wir wissen, …

Herr Minister, Sie haben vollkommen recht: Diese unsägliche Richtlinie sowie die Investitionskostenzuschüsse für Tierheime besteht viele Jahre. Die will ich Ihnen beileibe nicht ankreiden. Das hat Ihr Vorgänger vermasselt. Aber zu dem, was ich gerade vernommen habe: Sehe ich es richtig, dass die Förderrichtlinie für die Mittel für den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ja, Kollege KockRohwer von den Grünen, ich sage Ihnen, warum die Mittel nicht abgerufen werden. Das bemängele ich seit Jahren. Wissen Sie, warum? – Bei mir im Kreis Pinneberg muss das Elmshorner Tierheim erst einmal aus 32 Kommunen Ablehnungsbescheide einholen, um überhaupt eine Landesförderung beantragen …

Sehr gern, Frau Präsidentin! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben heute Morgen schon darüber gesprochen: Unsere Tierheime sind überfüllt. Es gibt zu viele Sicherstellungs-, Abgabe- und Fundtiere und zu wenig finanzielle Mittel für unsere überwiegend ehrenamtlich geführten Tierheime. Die von uns Freien Demokraten initiierte neue …

Das ist sehr freundlich. Ich verstehe eine Kausalkette nicht ganz: Sie sagen, eine Katzenschutzverordnung sei sinnvoll. Sie sagen auf der anderen Seite, die Kommunen könnten sie alle isoliert für sich erlassen. Dann sagen Sie, Sie forderten vom Bund, dass dies bundeseinheitlich sei. Entweder wir haben die Probleme, wie begründet wurde, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Redmann, genau das wollte ich auch. Ich wollte diesen Antrag der CDUFraktion zerpflücken, (Beifall FDP) (Annabell Krämer) denn meine Fraktion hat eindeutig beim Lesen gesagt: Hä, das ist ein tierschutzpolitischer Offenbarungseid. (Beifall FDP) Es steht nichts …

Wir haben gerade darüber gesprochen, dass ihr das macht! – Beate Raudies [SPD]: Das ist absurd, was Sie erzählen! Das ist etwas ganz Neues! – Weitere Zurufe SPD und FDP) Liebe Kollegen und Kolleginnen, ich komme zum Antrag von SPD und SSW. Sie fordern eine landesweite Katzenschutzverordnung und eine landesweite Kastrierungs‑ und …

Das ist sehr freundlich. Bei den Tierheimen ist jetzt etwas von Ihnen verwechselt worden. Wir sprechen heute Nachmittag noch mal über die Tierheime. Ich habe mich aber doch sehr gewundert, dass Sie das aufgegriffen haben. Mein Punkt, der in meinem Antrag für heute Nachmittag steht, ist, dass wir die Bundesratsinitiative endlich starten …

Danke, Frau Präsidentin. – Eine Katzenschutzverordnung ist aktiver Tierschutz und wird von allen Seiten unterstützt: von den Tierschutzverbänden, von den Tierärzten, von den Tierheimen und vielerorts auch von den Jägern. Jäger, die jagdschutzberechtigt sind, mussten im letzten Jahr in Schleswig-Holstein 2.245 streunende Katzen zur …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wussten Sie, dass ein einziges Katzenpaar schon nach fünf Jahren ungefähr 12.680 Nachkommen haben kann? Katzen und Kater, die auf der Straße leben, sind zum überwiegenden Teil krank, nach Aussage unseres Tierschutzbundes sogar zu über 90 Prozent. Am häufigsten leiden sie – …

Sie haben gesagt, wir brauchten 137 Millionen Euro, und wollten für die Folgejahre eine Lösung von mir haben. Das ist ganz einfach. Das nennt sich (Präsidentin Kristina Herbst) Verpflichtungsermächtigung. Den Begriff haben Sie auch schon einmal gehört. (Zuruf Christopher Vogt [FDP])

Deckungsvorschlag: 20 Millionen Euro per annum. Ich decke Ihnen schon einmal 5,4 Millionen Euro dadurch, dass ich Zinsersparnisse dadurch habe, dass ich die Mittel nicht jetzt aufnehme. Vier Prozent Finanzierung Minimum, 5,4 Millionen Euro und Ihre 175 Millionen Euro, da bleiben 15 Millionen Euro. Diese 15 Millionen Euro decke ich Ihnen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte ganz kurz unser Abstimmungsverhalten zum Nachtragshaushalt erläutern. Wir werden der vom Finanzausschuss empfohlenen Beschlussfassung nicht zustimmen. Das liegt an einem Punkt, nämlich der Möglichkeit der Bildung von Rücklagen für die Folgen des anstehenden …

Ja, alles!) Wir sehen mit Sorge, dass die Landesregierung ausgerechnet in Zeiten steigender Zinsen und übrigens auch sehr hoher Steuereinnahmen wieder klare Daueraufgaben über Kredite finanzieren will. Auch mit Blick auf die stark steigenden Pensionslasten werden die Spielräume im Landeshaushalt dadurch auf mittlere Sicht wieder deutlich …