Annabell Krämer

Eigentlich eine Anmerkung. Herr Minister Schwarz ich muss Ihnen ehrlich sagen: Ihnen persönlich kreide ich das wirklich nicht an. Aber man hätte sich vorzeitig die Strukturen in diesem Haus überlegen müssen. Wenn man ein Ministerium schafft, das nahezu ein Jahr quasi handlungsunfähig ist, können Sie überhaupt nichts dafür. Wir wissen, was diese Landesregierung vielen ehrenamtlichen Vereinen für einen Bärendienst erwiesen hat, nur um ein Personalkabinett ins Rollen zu bringen. – Herzlichen Dank. Ich möchte an dieser Stelle – wie heute Vormittag zur Katzenkastration schon – die vielen Halterinnen und Halter von Heimtieren wie Hunden und Katzen auf ihre Verantwortung hinweisen. Wer sich ein Tier anschafft, übernimmt damit eine Verant- (Vizepräsidentin Beate Raudies) wortung für die ganze Lebenszeit dieses Tieres, in voller Konsequenz. Sehr geehrte Damen und Herren, viele Tierheime berichten immer wieder von Hunden, die keine Erziehung bekommen haben und aus diesem Grund, weil ein Zusammenleben in den Haushalten nicht mehr problemlos möglich ist, in den Tierheimen abgegeben werden. Diese Halterinnen und Halten kommen ihrer Verantwortung nicht nach. Ein Hund im Tierheim abzugeben und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern dort die mühevolle Erziehungsarbeit eines erwachsenen Tieres zu überlassen, damit es vermittelt werden kann, ist nicht der richtige Weg. Doch warum kommt es immer wieder dazu? – Ein Problem ist, dass zukünftige Tierhalterinnen und Tierhalter nicht mehr zu verantwortungsvollen Züchtern oder besser in die hiesigen Tierheime gehen, wenn sie sich ein Tier anschaffen möchten. (Unruhe – Glocke Präsidentin) Zu leicht ist es, sich den Wunschhund über den Onlinehandel zu kaufen, meistens auch noch ganz schnell verfügbar. Nicht nur, dass diese Tiere oft genug zu jung, manchmal krank oder unter schlechten Bedingungen geboren oder aufgezogen wurden, es findet auch keinerlei Aufklärung der zukünftigen Tierhalterinnen und Tierhalter statt. Es wird nicht beurteilt, ob Wissen zur Haltung eines Hundes vorhanden ist, noch in irgendeiner Weise hinterfragt, ob ein tiergerechtes Umfeld gegeben ist. Der Onlinehandel mit Wirbeltieren muss daher unterbunden werden. Um das Thema noch einmal in den Fokus zu rücken und beim Bund auf die Schaffung der notwendigen Regelungen hinzuwirken, haben die Verbraucherschutzministerinnen und Verbraucherschutzminister auf der letzten Verbraucherschutzministerkonferenz das Thema Onlinehandel platziert und einen Beschluss für stärkere Regularien gegen anonymen Tier- und vor allem auch Welpenhandel gefasst. Zudem hat mein Haus, sehr geehrte Frau Abgeordnete Krämer, wie vom Landtag beschlossen, eine Bundesratsinitiative zur Einführung einer zentralen Recherchestelle für den Onlinehandel mit Wirbeltieren vorbereitet. Diese wird kurzfristig beim Bundesrat eingereicht. In der nächsten Woche geht sie in die Mitzeichnung in die Ressorts. Ich appelliere noch einmal an die private Verantwortung. Diese muss an erster Stelle stehen. Land und Kommunen müssen angesichts der aktuellen akuten Entwicklung der Tierheime alles dafür tun, dass sie soweit wie möglich vor den negativen Auswirkungen geschützt werden. Mein Haus setzt sich dafür ein. Ich denke, der Schutz der Tiere ist uns allen eine Herzensangelegenheit. – Vielen Dank. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)