Annabell Krämer

Danke. – Wir fordern Sie auf: Werden Sie der Verantwortung gerecht. Stellen Sie die Mittel mit dem Entwurf des Nachtragshaushalts 2025 wieder bereit. Vereinfachen Sie endlich die bürokratischen Verfahren, erleichtern Sie die Hilfe und hören Sie auf, in dieser Koalition den Tierschutz weiter zu marginalisieren. Denn eins ist klar: …

Angeblich bestehe nicht automatisch eine Zuständigkeit der unteren Naturschutzbehörde, auch wenn eine Anakonda unter den Artenschutz fällt. Diese käme erst dann ins Spiel, wenn das örtliche Ordnungsamt den Halter ermitteln und prüfen lassen will, ob ein Artenschutzverstoß vorliegt. Der reine Fund und das entsprechende Einsammeln der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren! Liebe Kollegen! Im Haushalt 2025 sind im Einzelplan 08 eigentlich „Zuwendungen an anerkannte Stationen für die Betreuung und Pflege verletzter, hilfloser oder kranker Wildtiere“ vorgesehen. 2024 waren es 200.000 Euro. Wie sieht es 2025 aus? „Anpassung um ‑100,0 T€ an den …

Ja, beim Kollegen Pender aber selbstverständlich immer.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lebe Kollegen und Kolleginnen! Wir reden heute über ein Thema, das (Annabell Krämer) längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist, nämlich den E‑Sport. Schätzungsweise 3 Millionen Nutzer gibt es aktuell, Tendenz steigend. Die Anzahl der aktiven Spielerinnen und Spieler ist somit immens groß. Der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Werte Kollegin Waldeck, werter Kollege Brandt, ich unterstütze immer gerne, und deshalb habe ich jetzt auf die Schnelle ein kleines Zahlenbeispiel für Sie vorbereitet; Sie haben danach gefragt, Kollegin. Wir unterstellen einmal Folgendes: Der durchschnittliche Neuwagen kostet in Deutschland …

Dann möchte ich Ihnen das gerne erläutern. Werbungskosten sind die Kosten, die Sie aufbringen müs- (Oliver Brandt) sen, um Ihre Arbeit zu erbringen. Ja? Jeder Selbstständige kann Kosten, die im Rahmen der Umsatzerzielung entstehen, vom Umsatz absetzen, was den zu versteuernden Gewinn nachher ausmacht. Sie als Arbeitnehmer haben die …

Können Sie mir erläutern, was Werbungskosten sind?

Danke, Herr Kollege. – Wären Sie so nett, mir einmal aus Ihrer Sicht den Begriff Subvention zu erläutern, was das ist? (Zuruf SPD: So ähnlich wie Förderung!) – Eine Subvention ist ein Zuschuss durch den Staat oder eine Steuerermäßigung durch den Staat.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, es scheint fast so, als sei es Teil der politischen DNA der Grünen, sich immer wieder völlig faktenfrei an der Pendlerpauschale abzuarbeiten. Erst demonstriert der damalige Wirtschaftsminister Robert Habeck seine völlige Unkenntnis über diese Regelung mit seiner …

Herr Kollege Plambeck, Sie haben ja leider eben keine Zwischenfrage meinerseits zugelassen. Ich hätte Sie gerne gefragt, ob Sie vorhaben, den Antrag genauso im Finanzausschuss zu versenken, wie Sie das mit dem Antrag gemacht haben, der da mittlerweile seit zwei Jahren liegt. Da geht es nämlich um unseren Antrag, den wir gemeinsam zur …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Die Lage der Gastronomie ist angespannt. Für viele Gastronomen geht es aktuell nicht mehr ums Leben, sondern ums Überleben. Gestiegene Betriebskosten, erhöhte Bürokratie, Personalmangel – das sind nur drei der großen Herausforderungen, denen sich unsere Gastronomen derzeit stellen müssen. Es …

Ich finde Ortskernentwicklung grundsätzlich großartig. Viele Kommunen veröden. Aber teilen Sie meinen Glauben, dass die Kommunen, wenn man ihnen die Mittel direkt zur Verfügung stellte, die sie im Rahmen der Ortskernentwicklung beantragen, angesichts der eklatanten finanziellen Situation andere Prioritäten setzen und die Mittel …

Sehr großzügig! Wie erklären Sie sich dann die Angabe von – ich glaube, es waren 3.033-mal – „keine Angabe“, wenn das alles gemacht wird? Oder „ist nicht ermittelbar“, „wissen wir nicht“ und Sonstiges?

Herzlichen Dank. – Wir gucken jetzt ja in die Zukunft, und man sagt: Ja, anscheinend hat unsere Große Anfrage aufgezeigt, dass da wirklich Handlungsbedarf ist. – Wenn man als Landesregierung daraus Konsequenzen zieht, dann finde ich das wirklich gut. (Ole-Christopher Plambeck) Ging Sie denn mit mir konform, dass der Zustand – …

Danke, Herr Kollege. – Bis vor fünf Minuten hatte ich auch noch den Eindruck, Sie haben die Antwort auf die Große Anfrage gelesen. Jetzt frage ich, ob Sie eigentlich gemerkt haben, worauf unsere Fragen hingezielt haben. Es ging um ein effizientes Controlling – Zielerreichung, Mittelverwendung und Vermeidung von Doppelstrukturen: Welches …

Zwölf Minuten, das sieht gut aus. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Werter Herr Minister, zunächst einmal ehrt es Sie, dass Sie dazu gesprochen haben. Ich habe eigentlich erwartet, dass die Finanzministerin zu diesem Tagesordnungspunkt spricht. Ich denke, Sie mussten Schnick, Schnack, Schnuck spielen, weil …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Beratung. Da zu diesem Antrag vier Europapolitiker gesprochen haben, gehe ich recht in der Annahme, obwohl es hier anders steht, dass die Anträge federführend an den Europaausschuss (Vizepräsidentin Annabell Krämer) und mitberatend an den Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss …

Für die Landesregierung erteile ich das Wort dem Minister für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus, Claus Ruhe Madsen.

Frau Abgeordnete, ganz kleinen Moment bitte. Ich unterbreche Sie ungern, aber ich unterbreche die Herren da hinten gern. – Danke schön. – Sie können fortfahren.