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Jan-Oliver Zwerg

AfD 09.11.2023 Sitzungen 7/79

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Herr Staatsminister, ich lasse so nicht stehen, was Sie hier äußern. Sie mit Ihrer SPD und Ihren Koalitionären sind dafür verantwortlich, dass unsere Industrie in dieser Situation ist; Sie haben sie in diese Situation gebracht. (Beifall bei der AfD) Sie allein sind dafür verantwortlich. Sie schrauben mit einem Industriestrompreis an den Symptomen herum. Jetzt versuchen Sie etwas zu glätten, was Sie vorher selbst an negativen Bedingungen für unsere Industrie aufgebaut haben. (Beifall bei der AfD) Sie sind daran schuld, Sie allein. Wir sind überhaupt nicht daran interessiert, dass unsere Industrie abwandert. Tagesordnungspunkt Befragung der Thema der Staatsministerin Heimatgefühl und sächsische Kulturlandschaft Für die Staatsregierung berichtet zunächst die Staatsministerin für Kultur und Tourismus, Frau Barbara Klepsch. Hierfür stehen ihr nach Ziffer 1 Anlage 8 zur Geschäftsordnung 5 Minuten zur Verfügung. Anschließend haben die Fraktionen über eine Dauer von insgesamt 40 Minuten die Möglichkeit, der Staatsministerin Fragen zu Themenkomplexen zu stellen, die ihren Bereich betreffen. Ich erteile nun der Staatsministerin für Kultur und Tourismus, Frau Klepsch, das Wort. Bitte schön.

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