Susanne Schaper

Vielen Dank. Herr Präsident! Wir sehen es gerade jetzt in diesen Zeiten, dass wir im Bereich der Digitalisierung noch Nachholbedarf haben. Seit 2015 sind im Haushalt Mittel für Telemedizin und Digitalisierung eingestellt. Aufgrund der fehlenden Förderrichtlinie konnten aber erst 2019 Mittel ausgereicht werden. Der Sächsische Rechnungshof hat das in seinem Bericht 2020 kritisiert. Zwischenzeitlich wurde das Vorgehen bei der Förderung durch das Sozialministerium qualifiziert. Wir haben eine Überzeichnung des Programms im Jahr 2018 mit circa 140 % angegeben, das sind etwa 5 Millionen Euro. Diese 5 Millionen Euro wollen wir mit unserem Änderungsantrag bereitstellen, damit die wichtigen Maßnahmen im Bereich des Ausbaus der Telemedizin und Digitalisierung durchgeführt werden können. (Beifall bei den LINKEN)