Mike Moncsek

Na, dann merken wir uns das mal! –

Vielen Dank, Herr Kollege. Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich hatte mich Ihrem Beitrag ganz kurz angeschlossen, aber dann sind so viele Fragen aufgekommen. Sie haben hier seit der Wende Regierungsgewalt. Sie sagen, dass das ein Weg für die Offenheit und für die Zukunft ist. Sie haben doch die ganze Zeit regiert. Wenn Sie jetzt sagen, das …

Es wird langsam knapp!) Meine Damen und Herren! Wir kommen zu Vermögensrechnung 2022 Sächsische Staatsministerium der Finanzen Beschlussempfehlung und Bericht Finanzausschusses Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Bei einer größeren Anzahl an Enthaltungen, aber deutlich mehr Jastimmen ist die Drucksache angenommen. Damit wurde …

… wie viele gestorben sind!) – Nein, ich habe auf die Disproportionalität hingewiesen, Herr Gebhardt. (Weitere Zurufe) Das ist Statistik. Einzelfälle jedenfalls, Herr Kollege Gebhardt, sind das nicht. Das sind Warnsignale, das ist ein Systemversagen. Und diese 800 Anträge sind lediglich die sichtbare Spitze eines Eisberges. (Susanne …

Haha!) Meine Damen und Herren! Wer von Ihnen die Debatten zu Corona in der letzten – der 7. – Legislaturperiode miterlebt hat, weiß, dass dies nicht immer so gewesen ist. (Holger Hentschel, AfD: Richtig!) Werte antragstellende Fraktionen, ist Ihnen eigentlich klar, dass wir schon längst sehr viel weiter sein könnten, wenn Sie nicht drei …

Vielen Dank für das Verständnis. Ich hatte es wirklich leider nicht bemerkt. Folgendes: Herr Kollege von der CDU-Fraktion, Sie haben gerade Ausführungen gemacht, dass der Verbrennungsmotor in Ihren Augen nicht der Erfolg sei. Heute kam schon einmal das Argument: Das Werk in Chemnitz war ein Beispielwerk für hocheffiziente …

Vielen Dank, Herr Präsident. Vielen Dank, Herr Kollege. Sie haben wirklich gute Ausführungen, wie das funktionieren kann; da stimme ich teilweise zu. Ich habe eine Verständnisfrage, weil Sie sagten, dass die Autos, die in Zwickau gebaut werden, nicht mehr in der Welt absetzbar seien, also nicht in China. In China sind mit VW, Porsche und …

Nein!) Natürlich gab es auch Rahmenbedingungen, das hat auch etwas mit Klimaschutz zu tun. Das sind Probleme, die es bei Ihnen einfach nicht gibt. Das ist die Antwort. Darum geht es aber nicht in dem Masterplan Südwestsachsen. (Mike Moncsek, AfD: Doch!) In dem Masterplan Südwestsachsen geht es darum – ich kann es Ihnen noch einmal …

Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Kollege, es hat jetzt noch gefehlt, Windenergie und Solarindustrie anzusiedeln. Es ist alles komplett schiefgegangen. Im Raum Freiberg, im Raum Hohenstein-Ernstthal sind all diese witzigen und dummen Projekte an die Wand gelaufen. Wie der Kollege Thumm bereits sagte, sind Sie jetzt dabei, die …

Richtig. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Bitte schön.

Genau, Herr Minister. Ich wollte Sie nicht unterbrechen in Ihren Ausführungen und habe jetzt gemerkt, dass Sie zum Ende kommen, wollte aber auch nicht erst im Nachgang die Sache anfassen. Sie haben über Lieferketten und politischen Einfluss gesprochen und davon, nicht nach dem Schuldigenprinzip zu gehen und nicht zurückzuschauen, sondern …

Vielen Dank, Herr Präsident! Vielen Dank, Herr Hartmann! Ich habe jetzt mehrfach gehört, dass die niederländische Regierung den Chiphersteller übernommen hat, aber nie, warum er denn übernommen wurde. Es wurde immer nur gesagt: Er wurde übernommen, und dann haben die Chinesen reagiert. Aber es muss ja einen Grund geben, warum er …

Herr Präsident! Werte Kollegen! Als Motorsportler habe ich in jungen Jahren angefangen. Heute sitzt mein Sohn hier oben und hat das gleiche Hobby. Er ist Sachsenmeister im Motorsport, ist ostdeutscher Meister im Motorsport. Wir leben Motorsport in der Familie. Mein Vater war der erste DDR-Meister im Kartfahren. Ich denke, schon zu …

Danke, Herr Präsident. Herr Lippmann, ganz kurz zu Ihren Ausführungen zu diesem Slogan „So sächsisch.“ (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Es heißt: „So geht sächsisch.“!) – „So geht sächsisch.“ – Sie bekommen das Zehnfache und mehr mit dem Sachsenring zurück. Weltweit ist Sachsen durch diesen Slogan überhaupt erst richtig bekannt …

Danke, Herr Präsident, danke Herr Kollege, dass Sie das zulassen. Sie erwähnten gerade in Ihrer Rede die Summen, die das Land Sachsen zur Verfügung stellt. Sie wissen bestimmt auch, dass das bei Weitem nicht das abdeckt, was der Sachsenring brauchen würde. Wie steht Ihre Fraktion dazu, diese Summen im Haushalt – wie vor zwei Jahren – in …

Darum geht es. (Proteste CDU, SPD und BÜNDNISGRÜNE) Die CDU hat heute den größten Fehler gemacht. Sie haben sich wieder bundesweit als Nachzügler gezeigt. (Mike Moncsek, AfD, zeigt auf das Modell.) Ist das ein politisches Symbol? – Nein, das ist es nicht. (Proteste CDU, SPD und BÜNDNISGRÜNE) – Selbst das erregt schon Ihre Gemüter. Ich …

Herr Präsident! Werte Kollegen! Zuerst einmal, Herr Berger: Fragen Sie einmal die ganzen Jugendlichen, die jetzt zwischen 14 und 18 Jahren alt sind. Dann werden Sie von denen eine Antwort bekommen, was ihnen wichtig ist. (Sören Voigt, CDU: Nicht der Antrag!) Was das Wichtige für die Jugend ist, ist Mobilität im ländlichen Raum – zum …

Zwischenfrage und Klarstellung: Das ist kein Reimport aus Thüringen, sondern die AfDBundestagsfraktion – mit meiner Person – hatte dieses Thema schon im Juli 2023 und 2024 mit einer Kleinen Anfrage – da dachte in Thüringen noch kein Plagiator daran, das zu übernehmen. (Widerspruch Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE – Gelächter CDU) Das ist …

Das war jetzt nur eine Verständnissache. Dazu Folgendes: Es gibt nachweislich nicht eine einzige Liste, welche Simson zum Export bestimmt war. Es gibt nicht eine einzige Liste, aus der hervorgeht, dass das deutsche oder Export-Mopeds sind. Alle haben Rahmennummern, alle haben Typenschilder. Darauf steht nicht Ungarn oder Rumänien oder …

Frau Kollegin Gockel und Herr Präsident, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Es ist nicht meine Art, aber Sie haben einen Fakt genannt, den ich gern noch einmal verdeutlicht und erklärt haben möchte. Sie sagten, es müsse eine ordentliche Rahmennummer und das Typenschild haben, und damit wäre es bei einem Reimport legal und …