Mike Moncsek

Sie haben mich verstanden. Und der Standort der Automobilwirtschaft ist ja auch in Dresden – noch. Dirk Panter, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz: Gut, vielen Dank. Ich denke, ich habe die Frage verstanden. Zunächst ganz allgemein gesagt: Ich habe das der Presse gar nicht so entnehmen können mit dem Fördermittelbescheid über knappe 12 Millionen Euro und das, was damit an Investitionen von VW einhergeht. Von den angekündigten 1 000 Arbeitsplätzen, die im Rahmen der Kreislaufwirtschaft entstehen, sollen zunächst 200 geschaffen werden. Das ist also ein Anfang. Wir haben auch immer gesagt – und Sie haben es zu Recht gesagt –, dass es nur – „nur“ in Anführungszeichen“ – ein zweites Standbein sein kann; denn wir konzentrieren uns vorrangig auf die Automobilproduktion und wollen das auch weiterhin – wettbewerbsfähig – tun. Die Kolleginnen und Kollegen tun dafür gerade ihr Übriges. Zum Thema Kontrolle: Wir sind generell gehalten, sowohl bereits bei der Beantragung als auch bei der Durchführung und vor allem bei der Verwendung Fördermittel und die Zweckerfüllung zu kontrollieren. Wenn wir das nicht tun oder nicht zur Genüge des Rechnungshofes, dann wird er es uns ins Stammbuch schreiben, so wie wir das zum Beispiel mit den Rechnungshofberichten kennen. Aber das wird erfüllt. Ob am Ende die Zwecke und die Ziele erfüllt werden, was Arbeitsplatzaufbau etc. angeht, das wird die Zukunft zeigen. Aber Sie können sich sicher sein, dass wir hinterher sind und nicht einfach Geld in irgendetwas hineinschütten, bei dem am Ende nicht auch ein Ertrag für uns herauskommt, denn wir haben nicht mehr so viel Geld zur Verfügung. Umso genauer müssen wir sein bei dem, was wir tun. Deshalb passen wir momentan unsere Fördermittelstrategie an und müssen uns deshalb auch von Dingen, die man liebgewonnen hat, die aber vielleicht zu kleinteilig sind, trennen. Wir müssen uns eher auf die strategischen Dinge konzentrieren. Insofern kontrollieren wir das. Es sind staatliche Gelder. Ich sage bei jeder Übergabe immer wieder, dass es nicht Gelder des Freistaates oder irgendeiner Regierung sind, sondern dass es Gelder der Steuerzahler sind, und deshalb haben wir die Verantwortung, damit ordentlich umzugehen. Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Schönen Dank. Sie können eine weitere Frage stellen. Fassen Sie sich kurz, die Minute ist ganz schnell vorbei. An Mikrofon 7 für die AfD-Fraktion Herr Abg. Moncsek.