Mike Moncsek

Also, das klingt sehr positiv. Ich hatte noch angedeutet: Die Automobilwirtschaft und -produktion ist ja auch in Dresden; dort befindet sich ja die Gläserne Manufaktur, das größte Autohaus. Es steht die Frage, wie weit VW sich dort engagieren wird, um einen Innovationsstützpunkt für Dresden, für die Uni zu schaffen, und anschließend, wie die EU-Faktoren für uns hier reinschlagen, was die Verwendung der Fördergelder für Automobilwirtschaft, Green Deal, Verbrennermotorerhalt angeht. Das ist das Wichtigste, was für unsere Region Südwestsachsen bzw. Sachsen eine Riesenrolle spielt. Wie ist Ihre Perspektive zur Verwendung dieser Fördergeldbescheide? Sie haben es im positiven Sinne gesagt. Doch inwieweit wird Dresden bzw. Chemnitz davon profitieren können? Dirk Panter, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz: Gut. Zwei Punkte kurz dazu: Sie haben gesagt: Das klingt sehr positiv. – Ich würde es vielleicht lieber als differenziert betrachten. Wie das genau weitergeht, wird sich zeigen. Wir haben hart dafür gekämpft mit der Geschäftsleitung hier in Sachsen, mit den Kolleginnen und Kollegen und ja, wir haben auch gerungen mit den Verantwortlichen in Wolfsburg, damit wir eine Stabilität erreichen, um bei der Autoproduktion etwas mehr Luft zu bekommen. Ich bin froh, dass die Zahlen im privaten Bereich bei der E-Mobilität jetzt endlich etwas nach oben gehen. Das hilft uns, und vor allem hilft es VW, weil sie jetzt ein Angebot haben. Darauf gehe ich jetzt nicht mehr ein. Ich würde es einfach differenziert betrachten. Ich glaube, für Euphorie gibt es keinen Anlass. Es gibt aber auch keinen Anlass, den Kopf völlig in den Sand zu stecken. Sie haben von dem Dresdner Autohaus, von der Gläsernen Manufaktur, gesprochen. Da ist die Lage anders, weil die Industriearbeitsplätze dort in der Form nicht erhalten werden können. Das ist lange angekündigt worden. Es ist sehr bedauerlich. Uns ist aber sehr daran gelegen, dass wir VW – das sage ich ganz klar, und das haben wir auch den Vorständen gesagt – dabei nicht aus der Verantwortung lassen. Dafür wurde nicht aus einem Kulturdenkmal von Weltrang vor 25 Jahren extra eine Ecke herausgeschnitten. Deshalb sind wir sehr froh, dass es jetzt Bewegung gibt in die Richtung einer Kooperation, dass dort ein Innovationshub, gemeinsam mit der TU, hineinkommen soll und wir dort in Zukunft schauen können, wie wir Wertschöpfung in Sachsen weiter befördern können. Uns ist sehr wichtig – auch mit Blick auf das Thema Zwickau –, dass wir zum Hub und zum Konzernsitz für Kreislaufwirtschaft werden, sodass die Entscheidungen hier getroffen werden. Sie haben noch etwas zu Verbrennermotoren, Green Deal etc. gesagt, was noch an Fördermitteln kommt. Ich war kürzlich im Motorenwerk in Chemnitz. Das ist eines der produktivsten, wenn nicht überhaupt das produktivste Komponentenwerk, das VW hat. (Mike Moncsek, AfD: Genau!) Ich habe es hier schon gesagt: Wir wollen dort unterstützen. Das sind tolle Kolleginnen und Kollegen. (Mike Moncsek, AfD: Richtig!) Das, was sie an Innovationen vorgestellt haben, ist Wahnsinn. Wie sie sich in den Konzern einbringen, darauf können wir alle gemeinsam stolz sein. Deshalb werden wir das auch unterstützen, wenn es konkrete Anfragen gibt. Aber es sind die Unternehmen, die auch entscheiden müssen, wie sie investieren wollen und wo sie Unterstützung brauchen. Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Die 2 Minuten sind um. Dirk Panter, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz: Danke. Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Danke schön. Als Nächstes ist die BSW-Fraktion an der Reihe mit einer Frage. Herr Kollege Böhme an Saalmikrofon 2, bitte.