Thomas Kirste

Lieber Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die gesamte Kulturlandschaft hat unter der Coronakrise schwer gelitten. Leider ist noch immer kein wirkliches Ende in Sicht. Viele Maßnahmen der Regierung waren und sind undurchsichtig. Bis heute hat mir zum Beispiel niemand mit vernünftigen Argumenten erklären können, warum Museen …

Gut, ich danke. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Wir sind mitten in der zweiten Runde. Gibt es jetzt weiteren Gesprächsbedarf? – Den sehe ich nicht. Sie zuerst, Herr Staatsminister? Bitte schön.

Liebe Frau Vizepräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Regierungsentwurf zum Doppelhaushalt im Bereich Kultur lässt sich wohl am besten so beschreiben: erstens enttäuschend und zweitens erwartbar. Enttäuschend, weil die Regierung an der falschen Stelle spart und wiederum Mittel an der falschen Stelle erhöhen will. Erwartbar ist …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Gebhardt – schön, dass Sie zumindest bei Ihrem Antrag wieder da sind. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Klar!) Herr Sodann – täglich grüßt das Murmeltier! Bereits im Februar haben uns die LINKEN mit einem Antrag beglückt, der darauf abzielt, einen runden Tisch zur Bewältigung der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Professoren und Dozenten beklagen seit Langem, dass sich der Diskurs an den Universitäten immer weiter verengt. Kürzlich meinte der Präsident des Deutschen Hochschulverbandes, „dass der Bereich dessen, was gesagt werden darf und diskutiert werden kann, immer schmaler wird und …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Seit einigen Jahren macht sich ein Ungeist breit, der das freie Denken und Sprechen in den Würgegriff nimmt und die Grundlage des freien Austauschs von Ideen und Argumenten untergräbt. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Nicht ablesen!) und Herren! Der Tagesordnungspunkt 10, …

Danke. Sie haben offensichtlich nicht richtig zugehört. Es ging um das Agieren, wie in Teilen der LINKEN immer wieder gegen Menschen, die eine andere Meinung haben, kundgetan wird. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Aber das darf man doch!) – Das darf man sicherlich. Aber man darf das sich letztendlich nicht auf das Arbeitsleben und das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Mein Kollege Jörg Kühne hat bereits ausgeführt, dass der Antrag der Koalition völlig nichtssagend ist. (Zuruf des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Man stellt sich die Frage, was Sie überhaupt damit bewirken wollen. Die Vermutung liegt nahe, dass er von etwas anderem …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sie alle tun hier so, als sei das, was gerade weltweit geschieht, überhaupt kein Problem. Ich sage Ihnen: Wenn es so weitergeht, werden spätestens unsere Enkel darüber fluchen, dass wir die Bilderstürmer haben einfach so gewähren lassen. Man wird nach den Verantwortlichen …

Herr Hartmann, ich denke, Sie haben überhaupt nicht den Inhalt dieses Antrages begriffen oder mir nicht zugehört. (Oh-Rufe von der CDU) Wenn Sie zugehört hätten, dann hätten Sie sehr wohl gehört, dass wir hier präventiv vorgehen wollen, damit eben die Truppen, die hier doch durch und durch immer wieder in letzter Zeit auffällig geworden …

Gut. – Ich war bei Churchill und Washington stehen geblieben, bevor ich unterbrochen wurde, und sogar Mahatma Gandhi – das ist besonders absurd. Auch Miguel de Cervantes ist betroffen, der lange Jahre seines Lebens selbst als Sklave gehalten wurde. Allein für den Zeitraum von Ende Mai bis Anfang Juli lassen sich mehr als 260 Bildnisse, …

Danke schön. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Nein, nicht „danke schön“! Ich bin noch nicht fertig. (Heiterkeit bei den LINKEN) Ich möchte Sie darüber belehren, dass ich hier entscheide, was hier im Raum passiert, und nicht Sie. Sie dürfen bitte gern weiterreden.

Ja. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Ich habe es in der vorigen Plenarsitzung schon mitgeteilt: Wie hier im Raum miteinander verfahren wird, obliegt der Präsidentin oder dem Präsidenten.

Ja. – Würden Sie es mich bitte bis zum Ende ausführen lassen. Dann würden Sie vielleicht auch begreifen, in welche Richtung es geht. (Widerspruch bei der CDU, den LINKEN, den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Herr Kirste.

Selbstverständlich nicht. Der Zorn trifft mittlerweile auch Persönlichkeiten wie Columbus, Churchill, James Cook, George Washington – – (Christian Hartmann, CDU: Das Instrument der Zwischenfrage nutze ich nicht, aber einen Zwischenruf! Könnten Sie bitte einmal einen sächsischen Bezug herstellen! Ich bin tief betroffen! Ich würde gern …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Als der islamische Staat im Frühjahr 2015 damit begann, die Tempel der antiken Stadt Palmyra zu sprengen, hielt man in aller Welt den Atem an. Einzigartige Kulturgüter mussten weichen, weil sie nicht in den totalitären Glauben der selbsternannten Gotteskrieger passten. Damals …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Dr. Weigand hatte bereits einiges zum Zukunftsvertrag ausgeführt. Ich möchte noch zwei mir wichtige Punkte aus der Verpflichtungserklärung ansprechen. Das sind erstens die Betreuungsquote und die Beschäftigungsverhältnisse, und das ist zweitens die Qualität der Lehre. Meine …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrte Frau Staatsministerin! Von den bisherigen Maßnahmen gegen die Auswirkungen der Corona-Krise im Kulturbereich haben vor allem das Künstlermilieu und die sogenannte freie Szene profitiert. Nun hat die Staatsregierung angekündigt, dass rund 68 Millionen Euro für weitere Rettungsmaßnahmen …