Thomas Kirste

Lieber Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die gesamte Kulturlandschaft hat unter der Coronakrise schwer gelitten. Leider ist noch immer kein wirkliches Ende in Sicht. Viele Maßnahmen der Regierung waren und sind undurchsichtig. Bis heute hat mir zum Beispiel niemand mit vernünftigen Argumenten erklären können, warum Museen mit riesigen Ausstellungshallen komplett geschlossen wurden. Bei unserem Antrag geht es aber nicht um große Museen, wie zum Beispiel die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden, sondern um all die kleinen, nicht staatlichen Museen, die mit dünnen finanziellen Mitteln ausgestattet sind. Es geht uns um Orts- und Heimatmuseen, um kommunale Sammlungen oder auch um kleine Münzkabinette und Kunstgalerien. Unter dem Titel 633 56 in Kapitel 12 05 werden unter anderem Projekte an solchen Museen finanziert. Dafür stehen insgesamt etwas über 9 000 Euro jährlich zur Verfügung. In Maßstäben des Staatshaushalts ist die Summe verschwindend gering. Wir beantragen daher, den Titel jährlich um 5 Millionen Euro aufzustocken. Die erhöhten Mittel sollen ausnahmslos den nicht staatlichen Museen im Freistaat Sachsen zufließen, um dort Projekte zu finanzieren, mit denen sich die Zukunft der einzelnen Häuser sichern lässt. Wie solche Projekte aussehen können, geht aus einer Kleinen Anfrage von meinem Parteikollegen Jörg Kühne hervor. Bereits durch relativ geringe Zuschüsse lassen sich zum Beispiel Ankäufe von Kunstwerken realisieren, Sammlungsbestände digitalisieren, Dauerausstellungen neu konzipieren, Ausstellungskataloge veröffentlichen oder auch Restaurierungsmaßnahmen, die dringend notwendig sind, durchführen. All diese Maßnahmen können dazu dienen, kleine Museen für die Zeit nach der Krise stark zu machen. Nicht zuletzt geht es aber auch darum, neue Besucher anzulocken. Bislang haben jährlich nur ein paar Dutzend Museen von solchen Projektmaßnahmen profitiert. In Sachsen existieren über 390 Museen. Die meisten davon sind nicht staatlich, also in kommunaler oder privater Hand. Die von uns vorgeschlagenen 5 Millionen Euro würden genügen, dass jedes nicht staatliche Museum in den Genuss der Projektförderung kommen kann. Selbst wenn sich ganze 350 Museen um Fördermittel bewerben, wären damit für jedes einzelne fast 15 000 Euro übrig. Bereits mit dieser Summe lassen sich viele der oben dargestellten Maßnahmen realisieren. Ich bitte um Zustimmung zu unserem Antrag; der Freistaat ist es schließlich auch unseren Museen schuldig. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war Kollege Kirste von der AfD-Fraktion mit der Einbringung. Gibt es hierzu Redebedarf seitens der anderen Fraktionen? – Das sehe ich nicht. Dann kommen wir zur Abstimmung. Ich stelle den Änderungsantrag der AfD-Fraktion zur Abstimmung. Wer möchte diesem zustimmen? – Vielen Dank. Die Gegenstimmen? – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Sehe ich keine, damit ist der Antrag mit Mehrheit abgelehnt worden. Wir kommen zur Drucksache 7/6488, Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Titel 682 60. Wird hier Einbringung gewünscht? – Kollege Kumpf, bitte schön.