Sabine Friedel

Es klärt ein Blick in das Protokoll, was Sie gesagt haben. Ich möchte Sie gern Folgendes fragen: Wie viel Prozent der Fördermittelanträge sind nach Ihrer Kenntnis – nach umfangreicher Lektüre des Berichts – bewilligt worden und wie viele abgelehnt?

Herr Barth. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Moment, bitte. Das soll kein Zwiegespräch sein. Bitte stellen Sie eine Frage, Frau Friedel, und geben Sie eine Antwort, Herr Barth.

Deswegen möchte ich Sie fragen:

In Ordnung, dann habe ich Sie vielleicht missverstanden. Ich habe Sie so verstanden, als Sie Folgendes sagen wollten: Jeder, der hier eine Förderung beantragt hat, hat sie auch bewilligt bekommen. (Unruhe im Saal) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Bitte eine Frage stellen.

Vielen Dank, Herr Kollege Barth. Sie haben ja gerade behauptet, dass alle Förderanträge, die gestellt worden sind, auch bewilligt worden sind.

So ist es, Frau Präsidentin. Ich will eine Kurzintervention für eine sachliche Richtigstellung nutzen, weil das erforderlich ist. Herr Mayer hat behauptet, der Rechnungshof würde ausführen, dass ein Geburtstag von Frau Köpping oder die Küchentischtour des Staatsminister Dulig mit Fördermitteln ausgerichtet worden sei. Das ist nicht der …

Genau dafür möchte ich Frau Staatsministerin Köpping unseren Dank und unseren hohen Respekt aussprechen. Das ist aus unserer Sicht bewiesene Geradlinigkeit und Integrität. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Wir gehen in die zweite Runde. Die AfD beginnt wieder mit Herrn Barth.

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich greife drei Stichworte auf: Korruption, Verantwortung und politische Neutralität. Die schlechte Nachricht vorab: Sie haben möglicherweise im Sonderbericht das Wort „korruptionsgefährdete Struktur“ gelesen. Jedes unserer Staatsministerien ist eine korruptionsgefährdete Struktur. Auch …

Folgefehler!) Mehr als nur blamiert hat sich jedoch Frau Staatsministerium Köpping höchst selbst an diesem Tag. Ich zitiere: „Aber eines kann ich klar von uns […] weisen, (Sabine Friedel, SPD: Ja!) nämlich, dass parteipolitische und persönliche Interessen (Sabine Friedel, SPD: Ja!) bei den Förderverfahren eine Rolle gespielt haben.“ …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will mir – wie auch der Kollege Fritzsche – eine Vorbemerkung erlauben, weil Herr Urban in den letzten drei Sätzen seiner Rede die Vision der AfD für die Zukunft der Wissenschaftslandschaft in Sachsen skizziert hat: eine starke Wissenschaftslandschaft mit starken Institutionen, die frei …

Vielen Dank für die Frage, Herr Kollege Ulbrich. Ich habe das deutsche Schulsystem durchlaufen, und das ist mir bekannt. Das hat aber mit den Ausführungen, die ich gemacht habe, wenig zu tun, weil ich über den kulturellen Kontext gesprochen habe. Wenn das nicht ganz verständlich für alle war, dann sehen Sie es mir bitte nach. Wir können …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Kollege Weigand, ich hatte versucht, in meinem Redebeitrag nicht viel auszukippen, sondern eher sachlich zu argumentieren. Ich versuche das noch einmal für einen anderen Aspekt. Ich will das als Gesprächsangebot verstanden wissen. Sie haben gesagt, in anderen Ländern sei es völlig normal, dass die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie wollen mit Ihrem Antrag, dass wir, das Parlament, Folgendes beschließen: Jede Schule soll an jedem Schultag ohne besondere Anordnung beflaggt werden und regelmäßig das gemeinschaftliche Singen der deutschen Nationalhymne praktizieren. (Zuruf von der AfD: Das haben Sie …

Jugendsünde!) Auf dem 32. Parteitag hat die Junge Union gesagt: „Jetzt wollen wir die Dauerbeflaggung“, und das wurde beschlossen. (Zurufe von der CDU und der SPD) Deshalb freue ich mich gleich auf Ihre Zustimmung zu unserem Antrag, (Zuruf des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) weil Sie als CDU endlich Farbe bekennen werden, meine …

Danke, Herr Kollege. Sie haben das Zitat von Horst Köhler vorgetragen. Die Freude, die darin mitschwingt, war auch deutlich. Ich glaube, ein Teil der Freude ist auch daraus entstanden, dass diese Vorgänge ganz ohne staatlichen Druck und ohne staatliche Anordnung geschehen sind. Halten Sie es tatsächlich für klug, den Staat dazu zu …

Vielen Dank, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Beitrag hat mich etwas zum Nachdenken gebracht, (Zurufe von der AfD) weil ich da eine Dreiteilung herausgehört habe: Es gibt die Wirtschaft, es gibt die Bürger und es gibt den Staat. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Ja!) Ich nehme diese Dreiteilung in unserer demokratischen …

Vielen Dank, Herr Präsident! Ich mache es ganz kurz. (Jörg Kiesewetter, CDU, geht zum Rednerpult.) – Oh, dann lasse ich Herrn Kollegen Kiesewetter gern den Vortritt. Wir haben den Fall schon ausführlich im Ausschuss behandelt.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Präsident! Ich möchte meinen Redebeitrag gleich mit dem Dank an den Rechnungshof einleiten, an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die mit viel Fleiß profunde Prüfungsergebnisse zusammengetragen haben – wie sichtbar, das sieht man in den zwei Bänden mit …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich will gar nicht so viele Worte hinzufügen. Vielleicht zwei oder drei Gedanken zum Thema „Sprache und Kultur“. Wir haben seit dem letzten, dem Fünften Bericht, doch einige Maßnahmen auf den Weg gebracht, von denen man sagen kann, dass sie gut wirken. Das Servicebüro für die …

Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zur Situation von Studierenden und zu den Beschäftigungsbedingungen von studentischen und wissenschaftlichen Hilfskräften an Hochschulen haben wir in den Redebeiträgen schon viel von den Vorrednerinnen und Vorrednern gehört, meistens sachlich, manchmal etwas …