Sabine Friedel

Und wo sind Sie jetzt gelandet?) Ich hatte einen zweiten Minijob im Supermarkt: 8,20 Euro pro Stunde. Da bin ich dann bei 40 Stunden auf 330 Euro pro Monat gekommen. Dort hatte ich auch keinen Urlaubsanspruch. Ich musste sogar am Wochenende arbeiten. Manchmal ging es früh 7:00 Uhr los bis abends 21:00 Uhr, weil manche Studenten erst …

Nein. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: In Ordnung. Dann wird den Fraktionen zur allgemeinen Aussprache das Wort erteilt. Ich bitte für die AfD-Fraktion Herrn Hein.

Vielen Dank. Herr Staatsminister, ich versuche, die von Ihnen gestellte Frage mit einer Frage zu beantworten. Sie haben gerade gefragt, wo das Problem mit Blick auf die Ethikkommission Atomkraft und den unzweifelhaften Beschluss zum Ausstieg ist. Ich frage zurück: Na ja, wenn Ihr Chef jede Woche immer wieder den Wiedereinstieg in die …

– vielen Dank –, wenn die Sachlichkeit, mit der diese Debatte geführt wird, sich beim Bildungsland 2030 fortsetzt, wenn wir uns nicht künstlich aufregen – „keine Hausaufgaben mehr, wirklich?“ –, sondern sachlich fragen, wozu und wie Bildung künftig passieren soll. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD, den LINKEN und den BÜNDNISGRÜNEN) …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es schon sehr bemerkenswert, dass im Gegensatz zu der Debatte heute Morgen eine Debatte zu diesem Thema offenbar sehr sachlich – manche würden es vielleicht sogar als langweilig empfinden – abläuft. Aber ich glaube, das liegt daran, dass sich alle Redner sehr …

Vielen Dank Herr Präsident! Ich möchte die Möglichkeit der Kurzintervention nur ganz schnell nutzen, um falsche Tatsachenbehauptungen zu korrigieren; denn das muss ab und zu sein. Es ist nicht so, wie Herr Teichmann gesagt hat, dass die Probleme nur in Sachsen bestünden. Wer sich informiert, der weiß, dass alle Bundesländer vor diesen …

Fake News! – Zurufe von der SPD und den GRÜNEN: Das stimmt nicht!) Überall ist es die gleiche Komplexität. (Zuruf von der AfD: Man sollte das Ding zur Chefsache machen!) Wir versuchen, hier etwas zu heilen, das anscheinend woanders überall klappt. Wie gesagt, wir müssen schauen, wer jetzt noch um die Ecke kommt und es auch nicht schafft. …

Sie schlagen nichts vor, was praktisch durchdacht ist. (Beifall bei der SPD, den LINKEN, den BÜNDNISGRÜNEN sowie vereinzelt Beifall bei der CDU)

Es muss immer auch praktisch möglich sein.

– Entschuldigung – weil das wirtschaftlich einfach nicht darzustellen ist. Daraufhin haben wir einen Ausnahmeantrag bei der Landesdirektion gestellt, und dann war es möglich, Geldleistungen zu verteilen.

Jetzt laden Sie aber Druck auf mich, Herr Präsident! Und ich muss liefern. Vielen Dank. Ich möchte an den Anfang des Redebeitrages von Herrn Kollegen Wippel zurückkommen. Da haben Sie sich ja noch mit Ihrem Antragsgegenstand beschäftigt, den Sachleistungen. Später ging es ja nur noch um Grenzkontrollen. Ich will Ihnen zum Thema Würde und …

Zum Anfang!) Also, sagen wir es noch mal ganz klar: Zurückweisung – das wäre konsequent. Das, was stattfindet, ist inkonsequent. Das, was Sie jetzt so fordern, ist seit Jahren schon angezeigt, aber es war Ihre eigene CDU/SPD-Regierung, die genau diese Dinge auch nicht gemacht hat. Das, was Sie jetzt Frau Faeser vorwerfen, haben Sie …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte gleich mal in Richtung der antragstellenden Fraktion vorausschicken: Wir teilen vieles von dem, was Sie hier schreiben. Auch für uns ist es ein ganz wichtiger Anspruch, dass alle Menschen – völlig unabhängig von ihrer Herkunft, vom sozialen Status, vom Einkommen – …

Damit habe ich gar nicht mehr gerechnet, aber sehr gern. – Ich habe zwar nicht in der Zeitung gelesen, aber im Radio gehört, dass die Kultusministerkonferenz mit fast allen Bundesländern ein Projekt auf den Weg gebracht hat, um den Mathematikunterricht fachdidaktisch und inhaltlich zu verbessern. Sachsen ist dabei. Ich möchte gern …

Vielen Dank. Ich bleibe auch beim Thema Digitalisierung. Das Stichwort ist vorhin schon gefallen: digitale Klassenbücher. Einige Schulleitungen und Schulträger haben sehr früh damit angefangen, sich eine eigene Lösung zu suchen. Viel cooler wäre es natürlich, das sachsenweit einheitlich zu haben, um nicht nur bei Schülerwechseln, sondern …

Vielen Dank! Ich möchte noch einmal kurz zurück zum Digitalpakt kommen, den wir in Sachsen durch die unkomplizierte Weitergabe der Mittel sehr schnell umsetzen konnten. Das, was den Schulen und Schulträgern immer ein bisschen die Sorgenfalten auf die Stirn treibt, ist folgendes Thema: Was passiert nach der Investition, also Wartung, …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Das Durchdenken ist ja nicht verkehrt. Wir haben das schon vor einer ganzen Weile gemacht, und ich denke, wir alle zusammen haben es auch vor ungefähr 100 Jahren gemacht, als die Schulpflicht eingeführt worden ist. Herr Weigand, Sie sagen, dass im Einzelfall eine alternative Beschulung von Schülerinnen und …

Wollen Sie die Schulpflicht aufheben? –

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es sind schon viele Stichworte gefallen. Wir haben in der Überschrift zum Debattentitel eine Wendung, die ich etwas in den Vordergrund stellen möchte, nämlich: Schule als Ort zum Lernen. Das ist ja das, wie wir Schule eigentlich kennen. Ich möchte darauf hinweisen, dass die Schule nicht …

Haben Sie mitbekommen, was Sie hier im Plenum machen? – Weitere Zurufe der Abg. Sabine Friedel, SPD) Herr Homann, nicht, wo Bosch draufsteht, ist Bosch drin. Sie müssen mal schauen, woher die Komponenten kommen. Und Magneti Marelli ist schon lange nicht mehr aus Italien. Das bringt bei uns keine Arbeitsplätze. (Zuruf des Abg. Henning …