Sabine Friedel

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe vor 20 Minuten gelernt, dass die AfD sowieso nicht an Corona glaubt. Das hat mir jetzt ein bisschen die Motivation genommen, noch weiter über einen Corona-Ausschuss zu diskutieren. (Vereinzelt Heiterkeit und Beifall bei der SPD und den LINKEN) Es ist ein wenig schwierig. Die …

Vielen Dank, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Redebeiträge meiner drei Vorrednerinnen unterstreiche ich alle drei und ich mache sie uns als SPD komplett zu eigen. (Jan-Oliver Zwerg, AfD: Das ziehen wir durch!) Das gibt mir die Gelegenheit, angesichts des Rests unserer knappen Redezeit auf ein, zwei Punkte einzugehen, …

Vielen Dank. Aus Zeitgründen stelle ich gleich zwei in einer. Sie haben mit Ihren allgemeinen Ausführungen die Rechtslage wiedergegeben. Deshalb meine Frage: Ist Ihnen a) bekannt, ob und wann die aktuelle Rechtsverordnung endet? Ist Ihnen b) bekannt, dass auf der Website des RKI auch Links zu anderen wissenschaftlichen Institutionen …

Frau Präsidentin, vielen Dank! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ich den Antrag der AfD-Fraktion zum ersten Mal überflogen habe, dachte ich mir: Na holla, der ist überraschend sachlich, der ist überraschend gründlich gearbeitet, mit dem musst du dich intensiver auseinandersetzen. Und das habe ich gemacht. Ich finde, Sie merken, alle …

Vielen Dank. Da das der erste Antrag ist, über den die Koalition in dieser Runde berät und mir auffiel, dass es für den Rest der Leute ein bisschen langweilig wäre, wenn erst eine Vertreterin der CDU-Fraktion für den Antrag spricht, danach eine von den GRÜNEN und dann auch noch eine von der SPD, bevor die Opposition zu Wort kommt, dachte …

Herr Präsident! Inhaltlich hat Herr Kollege Markert, glaube ich, für die Koalition gesprochen, in seinen letzten zwei Redebeiträgen. Wir haben gerade eine Menge unzutreffende Angaben zu staatlichen Programmen, Zuschüssen, Darlehen und Laufzeiten gehört. Ich will sie hier nicht korrigieren, weil ich glaube, dass das verschwendete Zeit …

Vielen Dank, Herr Präsident! Frau Feiks hat schon ausgeführt: Vier der fünf Fraktionen im Landtag haben sich darauf verständigt, keine Aktuelle Debatte zu beantragen. Eine Fraktion hat es anders gesehen, obgleich das Thema heute früh nicht nur in der Fachregierungserklärung, sondern auch bei der Befragung der Staatsregierung ausführlich …

Vielen Dank. Wir haben schon viel über ganz unterschiedliche Institutionen, Unternehmen, Vereine und Ähnliche gesprochen, die in Schwierigkeiten geraten. Ich möchte gern das Stichwort Weiterbildungseinrichtungen anbringen. Auch diese haben momentan große Schwierigkeiten, mit Ihrem Modell zurechtzukommen. Welche Überlegungen gibt es dort …

Vielen Dank. Herr Ministerpräsident, zum Thema Kita, aber auch zum finanziellen Aspekt: Es ist erfreulicherweise sehr schnell gelungen, gemeinsam mit den Kommunen als Land eine Regelung zu finden, damit Elternbeiträge nicht gezahlt werden müssen. Aber diese Regelung harrt ihrer Fortsetzung. Wie ist dort der aktuelle Stand?

sondern momentan ist der Zeitpunkt dafür, dagegen anzukämpfen und Vertrauen und Solidarität zu erreichen. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD) 1. Vizepräsidentin Andrea Dombois: Meine Damen und Herren! Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Entschließungsantrag. Ich stelle die Drucksache 7/2054 zur Abstimmung und bitte bei Zustimmung um …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe meiner Fraktion empfohlen, den Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE abzulehnen. Ich habe ihr genauso empfohlen, den Dringlichen Antrag der AfD-Fraktion abzulehnen. Ich möchte kurz begründen, warum ich es in beiden Fällen so gemacht habe. Ich bitte um Entschuldigung, dass …

Vielen Dank. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich will mich mit dem Antrag der AfD-Fraktion auseinandersetzen. Er hat mehrere Beschlusspunkte. Im ersten möchten Sie, dass der Landtag etwas feststellt. Der Landtag soll feststellen, dass dem Schulgartenunterricht eine besondere Bedeutung bei der Ernährungs- und …

Herr Präsident, vielen Dank. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Taubert, wenn in Sachsen 50 000 Bürgerinnen und Bürger einen Volksantrag zur Einführung einer Gemeinschaftsschule einreichen, dann sind wir, die wir hier in der Politik tätig sind, in der Verantwortung, uns mit diesem Wunsch ganz ernsthaft und intensiv …

Vielen Dank, Herr Kollege Weigand. Ich wollte noch einmal zurückfragen: Sie hatten studiert. Wie lange waren Sie danach an steuerfinanzierten Einrichtungen beschäftigt? (Carsten Hütter, AfD: Und in welcher Höhe?)

Natürlich!) Kein Justizminister würde sagen: Freiwillige Gefängnisaufenthalte haben bei uns Vorrang vor Verurteilungen. (Beifall bei der AfD –