Jörg Urban

Das sind die GRÜNEN!) – Na ja, die werden nicht vom Verfassungsschutz beobachtet, und wir auch nicht. Aber wer? – Sie, Ihre Abgeordneten, Ihre Kolleginnen und Kollegen und ein Großteil anderer Landesverbände. (Sebastian Wippel, AfD: Das sagt mehr über Sie aus als über uns!) Damit beende ich die Zwischenfrage, Herr Präsident, und setze …

Ja, ja! Schließen Sie nicht von sich auf andere! So ein Quatsch!) Für die AfD sind doch alle demokratischen Fraktionen dieses Hauses irgendwie links. (Zuruf von der AfD: Ja, wenn es so ist! – Weitere Zurufe von der AfD, den LINKEN und den BÜNDNISGRÜNEN) Denken Sie einfach an eine beliebige Plenardebatte der letzten Monate und Jahre – …

Da feixt er!) Das ist in der Landwirtschaft nicht so. Der Bauer muss seine Leistung erbringen – und das täglich. Während der Saison gibt es keinen Urlaub. Produziert er nichts, bekommt er nichts. (Jörg Urban, AfD: Nichts geleistet!) So einfach ist das. Und das unter zahlreichen Risiken wie Hagel, Dürre, Frost und Schädlingen. Die größte …

Die Polen sehen das aber offensichtlich anders, Herr Breitenbuch!) Wir kommen zur Sachlichkeit in dieser Debatte. Das wollte ich am Anfang aber loswerden, weil es mich wirklich ärgert. (Jörg Urban, AfD: Die Polen sehen das offensichtlich anders als Sie! Man kann auch in Kriegszeiten die Interessen seiner …) So viel Einfühlsamkeit kann …

2017 schon!) Schon damals war absehbar, dass wir für unser Ziel einen langen Atem und sicherlich mehr finanzielle Unterstützung des Freistaates benötigen. Trotzdem will ich es noch einmal ganz klar sagen: Auf dem Weg zum Ziel ist die wichtigste Säule der eigenwirtschaftliche Ausbau. Für diesen haben wir im letzten Plenum einen …

Vielen Dank für die Frage, Frau Kollegin. Es wurde von verschiedenen Rednern heute schon mehrfach betont: Klimawandel, Wetterereignisse gab es schon immer und wird es immer geben. Wir müssen uns nicht wundern, dass wir auch einmal eine Trockenzeit haben und dass es einmal mehr regnet. Das gehört dazu. Das war erdgeschichtlich schon immer …

Ja gerne. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Frau Schaper, bitte.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Angesichts der politisch gewollten explodierenden Heizkosten ist es wahrscheinlich angebrachter, sich über zukünftige Kältetote Gedanken zu machen als über Hitzetote. Aber egal, ob Herzinfarkt, Messerstiche, Erfrierungen oder Kreislaufprobleme im Sommer: Angesichts …

Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrter Kollege, wir als AfD haben mit emanzipierten Frauen überhaupt kein Problem – im Unterschied zu Ihnen. (Gelächter bei der SPD) Deshalb wollen wir als AfD auch keine Frauenquote, weil wir uns darauf verlassen, dass qualifizierte, moderne Frauen sich allein durchsetzen (Zuruf der Abg. Susanne …

Nein. (Dirk Panter, SPD: Keine Zwischenfrage! Er will sein Weltbild nicht stören!) Damit Mann und Frau im öffentlichen Dienst noch ein bisschen gleicher werden, wollen Sie für 6 Millionen Euro 63 neue Stellen schaffen. Das ist hinausgeworfenes Steuergeld. (Beifall bei der AfD) Es dient einzig und allein dazu, dass Justizministerin Katja …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! „Jeder Deutsche hat nach seiner Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung gleichen Zugang zu jedem öffentlichen Amte.“ So steht es im Grundgesetz und so sollte es tatsächlich auch sein; denn die Bürger, die Unternehmen, die Steuerzahler dürfen erwarten, dass die …

Machen Sie nicht besser!) Also erzählen Sie nicht solche Märchen. Erzählen Sie nicht, dass hier irgendwer irgendwelches Recht beugen oder drehen würde, sondern bleiben Sie bitte einfach bei den Fakten. (Beifall bei der SPD, der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN und den LINKEN) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollege Nowak sprach für die …

Das zeigen die Umfragewerte!) Meine Damen und Herren! Wir haben, als es 1990 wieder möglich geworden ist, jedes Jahr an den 17. Juni in Görlitz erinnert. Ich war als junger Mensch dabei, später als Ministerpräsident. Am Anfang waren die Menschen vom Bautzen-Komitee noch da. Das waren beeindruckende Persönlichkeiten, fand ich als junger …

Unsinn!) Meine Damen und Herren, ich sage das regelmäßig in Veranstaltungen: Gehen Sie in diesen Landtag, hören Sie sich egal welche Debatte an, und Sie werden wissen, warum diese Leute nie Verantwortung in unserem Land haben dürfen. Und warum es aus meiner Sicht ein großes Glück ist, dass wir diese Koalition bilden konnten. (Lachen bei …

Nein! Nein, das ist weit auseinander gewesen!) Bei mir ist das so angekommen und ich glaube nicht nur bei mir. Das sind diese Konnotationen, die Sie in einer unsäglichen Weise – wir haben es auch gestern Nachmittag erlebt – vollziehen. (Zuruf von der AfD) Meine Damen und Herren! Für die Debatte um den 17. Juni bin ich sehr dankbar. Es …

Vielen Dank. Frau Kollegin, ich glaube, in den Ohren vieler Menschen in unserem Land klingt es wie Hohn, wenn eine grüne Politikerin sagt, sie stehe für Freiheit und Demokratie. (Zuruf des Abg. Martin Modschiedler, CDU) Das, was unsere Bürger erleben, ist gerade von Ihrer Partei eine Handlungsweise; die Umsetzung von Maßnahmen haben mit …

Eine Kurzintervention bitte, Herr Präsident.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Panzer, die am 17. Juni 1953 durch die Städte der DDR rollten, rollten nicht, um einen äußeren Feind abzuwehren und sie rollten nicht, um die Bevölkerung zu verteidigen. Im Gegenteil: Sie rollten gegen die eigenen protestierenden Bürger. Diesen ging es um die …

Jawohl, Herr Präsident, eine Kurzintervention. – Da jetzt vom Staatsminister die dpa-Meldung noch einmal falsch interpretiert worden ist, möchte ich das richtigstellen. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Ah!) Korrekt ist natürlich – ich sage das gern noch einmal ausführlich –: Ich bin gestern in der Landespressekonferenz gefragt worden, ob die …

Das hat sogar Herr Kretschmer verstanden!)