Jörg Urban

Jawohl, Herr Präsident, eine Kurzintervention. – Da jetzt vom Staatsminister die dpa-Meldung noch einmal falsch interpretiert worden ist, möchte ich das richtigstellen. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Ah!) Korrekt ist natürlich – ich sage das gern noch einmal ausführlich –: Ich bin gestern in der Landespressekonferenz gefragt worden, ob die nächste Aufstellungsversammlung der AfD für die nächste Wahl Fehler vermeiden würde wie beim letzten Mal. Dazu habe ich gesagt: Wir werden die Fehler, die man uns fälschlicherweise vorgeworfen hat, natürlich nicht machen. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Ach, ach!) Das ist genau der Punkt. Es sind uns Fehler von Beamten des Freistaates Sachsen vorgeworfen worden, die eigentlich neutral arbeiten müssen. Diese Fehler, die uns vorgeworfen worden sind, haben am Ende nicht getragen. Diese Vorwürfe wurden als grob rechtswidrige Entscheidung vom Verfassungsgerichtshof deklariert. (Zuruf des Abg. Albrecht Pallas, SPD) Das ist die Wahrheit. Also: Wir haben keine Fehler gemacht. Das hat das Verfassungsgericht in seiner Eilentscheidung auch bestätigt. (Beifall bei der AfD – Zuruf: Eure Liste ist doch gekürzt worden!) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war Kollege Urban mit einer Kurzintervention. Möchte Herr Staatsminister erwidern? – Sie dürfen erwidern, wenn Sie möchten. (Zurufe) Sie dürfen auf die Kurzintervention erwidern.