Thomas Prantl

Vielen Dank, Herr Kollege Löffler. Ich habe das als Zwischenfrage verstanden, oder vielmehr als zwei Fragen. (Jörg Urban, AfD: Egal!) Sie haben gerade eine Gegenrede zu einem Redebeitrag gehalten, mit dem ich noch nicht fertig war. Ich hatte gerade erst begonnen. (Zuruf Rico Gebhardt, Die Linke) – Herr Gebhardt, Sie haben Sendepause. Ich …

Gern. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Bitte schön, Herr Kollege Löffler.

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen Abgeordnete! Ein Blick in die Geschichte sächsischer Coronapolitik ist notwendig, um die Situation einzuordnen und den Antrag richtig zu verstehen. Gleich vorab, sehr geehrter Herr Dr. Kromer: Der Rechtfertigung von Zwangsschließungen für die Wirtschaft, wie Sie sie hier vorgetragen haben, …

Regelungen zur Verarbeitung von dienstlichen E-Mails in der Sächsischen Staatskanzlei sowie Regelungen zur Weiterleitung an private E-Mail-Adressen (Frage 1) Frage an die Staatsregierung: Besteht in der Sächsischen Staatskanzlei eine Regelung, nach der dienstliche E-Mails ausschließlich über dienstliche E-Mail-Konten zu verarbeiten sind, …

Diese deutliche Disproportionalität – Herr Kollege Gebhardt, befassen Sie sich damit – ist ein klares Risikosignal, und das kursiert heute durch die Fachzeitschriften. Das wird in anderen Ländern vor laufender Kamera diskutiert. Sie müssen einmal aus Ihrem Elfenbeintürmchen herabsteigen und diesen Realitäten ins Auge schauen. Wir haben …

Sie müssen das nicht verstehen.

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen Abgeordnete! Werte Frau Kollegin Steiner, ich war der Ansicht, dass in einer ersten Rederunde das Meiste gesagt und auch Ihrerseits verstanden worden wäre. Sie haben mir gerade gezeigt, dass das Gegenteil der Fall ist. Ich möchte auf einige Ihrer zahlreichen Ausführungen hier noch einmal …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen Abgeordnete! Als ich Ihren Antrag gelesen habe, war ich durchaus überrascht, dass man im Plenarsaal am Rednerpult nun mit einem Tabuthema brechen darf. Man darf über Impfnebenwirkungen und Impfschäden sprechen. (Sören Voigt, CDU: Das haben wir die ganze Zeit gemacht! –

Vielen Dank, Herr Präsident. – Zugegebenermaßen war ich mit meiner Zwischenfrage etwas spät am Saalmikrofon, deswegen konnte ich die nicht mehr stellen. Frau Pfeil, ich setze mal die Fakten zusammen, die Sie gemeint hatten. Erneuerbare Energien, hatten Sie erklärt, seien der Schlüssel für günstige Energiepreise. Nun hat die …

Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Werter Herr Kollege Ritter, Sie haben gerade die Behauptung in den Raum gestellt, unsere Fraktion habe eine Pandemie geleugnet und alles bestritten. (Kay Ritter, CDU: Ja!) Dazu möchte ich gern Folgendes ausführen: Sie haben es in den drei Jahren mehr oder weniger erfolgreich geschafft, kritische Stimmen …

Rücken Sie von ihren Forderungen ab. Lassen Sie die Unternehmen in Ruhe arbeiten. Und, letzter Satz: Entschuldigen Sie sich! (Beifall AfD)

Werte Regierung! Werte Abgeordnete! Gestehen Sie sich Ihre Fehler ein. Machen Sie sich deutlich, welche wirtschaftlichen Schäden Sie verursacht haben.

–, die Wertschöpfungsverluste allein für die Jahre 2020 bis 2022 auf 330 Milliarden Euro, eine Dreiviertelbillion. Das ist der bundesweite Schaden, den auch die Abgeordneten des 7. Sächsischen Landtags und die Sächsische Staatsregierung zu vertreten haben. Werte Staatsregierung! Werte Abgeordnete! Diese Fehlentscheidungen haben der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kollegen! Kurz zu Ihnen eine Erwiderung, Herr Ritter: Sie haben den Ausdruck „Chaos“ als sehr übertrieben dargestellt. (Zuruf Kay Ritter, CDU) Schauen Sie einmal in das Aktenzeichen 4 A 1988/22 des Oberverwaltungsgerichtes Nordrhein-Westfalen. Dort wird moniert, dass die Spielregeln der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Wir bleiben noch ein wenig in der Welt des linken Wahns. Während im Gesundheitswesen und in der Pflege jeder Euro fehlt, eröffnet die CDU für linke Splitterparteien – SPD, GRÜNE und Linke – einen Selbstbedienungsladen auf Kosten der Bürger. Allen voran die CDU will 1,16 Millionen Euro an …

– greift die Demokratie an, greift die Verfassung an und legt die Axt an den demokratischen Pluralismus. Sie – – Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Ihre Redezeit ist abgelaufen! (Beifall AfD) Der Abg. Prantl sprach für die AfD-Fraktion. Es gibt eine Wortmeldung an Saalmikrofon 3 von Frau Kollegin Meier.

Ich sage Ihnen eines: Wer hierfür seine Hand hebt, greift die Meinungsfreiheit an, – Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Ihre Redezeit ist abgelaufen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen Abgeordnete! 1,65 Millionen Euro in diesem Doppelhaushalt möchte die CDU allen voran für eine Einrichtung ausgeben, die vorgibt, Demokratie zu schützen, und zu diesem Zwecke Menschen ganzer Regionen Sachsens als „Antidemokraten“ und „Extremisten“ diffamiert, beleidigt und unter …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Wir beantragen hiermit, die Mittel für die Tiergesundheit von bisher 3,78 auf jeweils 4,53 Millionen Euro in den Haushaltsjahren 2025 und 2026 anzuheben. Wir möchten damit den Kostenanteil für die Beseitigung von Tierkörpern über die Tierkörperbeseitigungsanlage Lenz entscheidend verbessern. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen Abgeordnete! Wir beantragen eine entscheidende Verbesserung für unsere sächsische Land- und Fleischwirtschaft. Wir wollen die Gebühren für tier- und hygienerechtliche Kontrollen in den Schlachtbetrieben senken. Das hilft unseren sächsischen Landwirten und unmittelbar auch der regionalen …