Thomas Prantl

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Wir beantragen hiermit, die Mittel für die Tiergesundheit von bisher 3,78 auf jeweils 4,53 Millionen Euro in den Haushaltsjahren 2025 und 2026 anzuheben. Wir möchten damit den Kostenanteil für die Beseitigung von Tierkörpern über die Tierkörperbeseitigungsanlage Lenz entscheidend verbessern. Ziel unseres Antrags ist es, den Anreiz für Tierhalter im Land zu erhöhen, verendete Tiere lückenlos und fachgerecht in die Beseitigungsanlage zu geben. Eine lückenlose, gesetzeskonforme Entsorgung wäre aktiver Tierseuchenschutz und schützt zugleich die Verbraucher und natürlich auch die Umwelt. Die jüngsten Entwicklungen machen eine verstärkte Aufwandsbeteiligung nötig, damit die Risiken durch nicht ordnungsgemäß entsorgte Tierkörper weiter minimiert werden können. Ich bitte Sie daher um Ihre Unterstützung für diesen Änderungsantrag. Lassen Sie uns gemeinsam für mehr Tiergesundheit in Sachsen sorgen, mit Weitblick und Verantwortung! Herzlichen Dank. (Beifall AfD) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Der Abg. Prantl sprach für die AfD-Fraktion. Weitere Wortmeldungen kann ich nicht erkennen. Wir kommen zur Abstimmung über die Drucksache 8/3042, Änderungsantrag der Fraktion AfD zu Titel 671 55. Wer möchte dem Antrag seine Zustimmung geben? – Danke schön. Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Bei vielen Stimmen dafür, aber mehr Stimmen dagegen wurde der Änderungsantrag abgelehnt. Wir kommen zur nächsten Drucksache, 8/3266, Änderungsantrag der Fraktion BSW zum Titel 684 03. Ist Einbringung erwünscht? (Janina Pfau, BSW: Formal!) – Formal eingebracht. Gibt es Wortmeldungen dazu? – Das kann ich nicht erkennen. Dann können wir zur Abstimmung kommen. Wer möchte dem Änderungsantrag seine Zustimmung geben? – Danke schön. Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Bei vielen Stimmenthaltungen, wenigen Stimmen dafür, aber mehr Stimmen dagegen wurde der Änderungsantrag abgelehnt. Wir kommen zur Drucksache 8/3269, Änderungsantrag der Fraktion BSW zu Titel 893 51. (Janina Pfau, BSW: Formal!) – Auch formal eingebracht; schönen Dank. Gibt es Wortmeldungen dazu? – Das kann ich nicht erkennen. Wir können zur Abstimmung kommen. Wer möchte dem Änderungsantrag seine Zustimmung geben? – Danke schön. Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Bei vielen Stimmenthaltungen, wenigen Stimmen dafür, aber mehr Stimmen dagegen wurde der Änderungsantrag abgelehnt. Wir kommen zur Drucksache 8/3270, Änderungsantrag der Fraktion BSW zum Titel 893 52. (Janina Pfau, BSW: Formal!) – Ist formal eingebracht. Wortmeldungen kann ich nicht erkennen. Wir können zur Abstimmung kommen. Wer möchte dem Änderungsantrag seine Zustimmung geben? – Danke. Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Bei vielen Stimmenthaltungen, wenigen Stimmen dafür, mehr Stimmen dagegen wurde der Änderungsantrag abgelehnt. Wir kommen zur Drucksache 8/3293, Änderungsantrag der Fraktion BSW zum Titel 685 51. (Janina Pfau, BSW: Formal!) – Formal eingebracht. Wortmeldungen kann ich nicht erkennen. Dann können wir zur Abstimmung kommen. Wer möchte dem Änderungsantrag seine Zustimmung geben? – Danke. Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Bei vielen Enthaltungen, wenigen Stimmen dafür, mehr Stimmen dagegen wurde der Änderungsantrag abgelehnt. Wir kommen zur Drucksache 8/3294, Änderungsantrag der Fraktion BSW zum Titel 686 52. (Janina Pfau, BSW: Formal!) – Auch formal eingebracht. Wortmeldungen kann ich nicht erkennen. Wir können zur Abstimmung kommen. Wer möchte dem Änderungsantrag seine Zustimmung geben? – Danke. Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Bei vielen Enthaltungen, wenigen Stimmen dafür, mehr Stimmen dagegen wurde dem Änderungsantrag nicht entsprochen. Damit sind alle Änderungsanträge des Kapitels abgestimmt und wir können über das Kapitel in Gänze abstimmen. Wer dem Kapitel 08 08 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Danke. Die Gegenstimmen? – Danke. Enthaltungen? – Bei vielen Stimmen dagegen, mehr Stimmen dafür wurde dem Kapitel 08 08 entsprochen. Zu Kapitel 08 09 liegen mir keine Änderungsanträge vor. Wir können zur Abstimmung kommen. Wer möchte dem Kapitel 08 09 seine Zustimmung geben? – Danke schön. Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Bei vielen Enthaltungen, wenigen Stimmen dagegen, mehr Stimmen dafür wurde dem Kapitel entsprochen. Wir kommen zu Kapitel 08 10. Hierzu liegen wieder zahlreiche Änderungsanträge vor. Wir kommen zur Drucksachen 8/3044, Änderungsantrag der Fraktion AfD zu Titel 633 04. Ist Einbringung erwünscht? – Herr Dünzel, bitte.