Hanka Kliese

Vielen Dank für die Möglichkeit, hier kurz zu intervenieren. Ich möchte mich ganz kurz auf das Verhalten der gesamten AfD-Fraktion beziehen, während wir hier diese Debatte führen. Zunächst ist es so, dass große Teile Ihrer Fraktion nicht in der Lage waren, der Debatte akustisch zu folgen, weil sie mit anderen Gesprächen beschäftigt waren. Das ist auch ein Zeichen dafür, welche Wertigkeit Sie diesem Thema beimessen. Der zweite Punkt ist, dass der erste Redebeitrag, mit dem Sie hier angekommen sind, ein völlig verquerer Salat von Punkten war, die überhaupt nicht gestimmt haben. Es war die Rede davon, dass es sich um einen Antrag der Regierung handle. Dafür schon einmal Note sechs. Das Nächste war, dass die Rede von einem Rechtsanspruch auf Förderung gewesen sei, den wir stellen würden. Natürlich gibt es keinen Rechtsanspruch auf Förderung. Es geht um den Rechtsanspruch auf einen Platz in einem Frauenhaus. Das ist ein Unterschied. Sie haben also den Antrag überhaupt nicht verstanden. Zur Krönung des Ganzen kommt noch der Beitrag von Frau Jost, in dem Sie die feministische Bewegung gezielt abzuwerten versuchen, die genau all das, was wir Frauen in diesem Parlament tun dürfen, im positiven Sinne verantwortet. Auch Sie, Frau Jost, wären nicht hier, wenn es vor Ihnen nicht tapfere Frauen gegeben hätte, die in schwierigen Zeiten stark als Feministinnen standen. Sich für das, was Sie hier vorn abgeliefert haben, von ein paar personifizierten Altherrenwitzen beklatschen zu lassen, wie sie in Ihrer Fraktion sitzen, dafür würde ich mich schämen. (Beifall bei der SPD, den LINKEN, den BÜNDNISGRÜNEN sowie der Staatsregierung)