Sebastian Wippel

Ich habe Ihnen aufmerksam zugehört: Sie haben gesagt, Sie hätten gerechnet, wie viele Gigawattstunden benötigt werden bzw. welche Leistung insgesamt erbracht werden muss, um 100 Kilometer zu fahren. Nun müssten Sie mir bitte erklären, an welchem Punkt Sie angefangen haben zu rechnen, wo also Ihre Berechnung beginnt – (Lachen bei der …

Vielen Dank Herr Präsident. Vielen Dank, Herr Homann, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie haben gerade gesagt, dass wir, wenn wir echte Technologieoffenheit hätten, in Kürze keine Fahrzeuge mehr exportieren würden. Halten Sie die Konzerne – VW, BMW, Mercedes usw. – wirklich für so blöd und so inkompetent, dass sie keine …

Herr Präsident, das ist richtig: Ich möchte eine Erklärung zu meinem Abstimmungsverhalten abgeben. Die Koalition rühmt sich immer dafür, dass sie eine stabile Koalition habe und auf die Stimmen der Opposition nicht angewiesen sei. (Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE) Die Koalition treibt diese Politik voran, und nun möge auch die …

Es ist abgelehnt worden. Europa brauchen wir da, wo es in der Zusammenarbeit sinnvoll ist, und da sind wir genau bei solchen Punkten. (Beifall bei der AfD) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Herr Staatsminister, Sie könnten jetzt reagieren, wenn Sie möchten. Das geht wie ein Pingpongspiel. Dafür haben Sie 2 Minuten Zeit. …

Eine Kurzintervention auf den Redebeitrag von Herrn Staatsminister. Herr Staatsminister, Sie haben Ihre paar Minuten Wahlkampf gehabt. Ich stelle fest, dass Sie wirklich fließend AfD sprechen. Sie haben sehr wenig zum eigentlichen Antrag gesprochen; denn der Antrag hieß, dass das GEAS reformiert werden soll. Am Ende haben Sie ganz kurz …

Nicht so süffisant!) Unterstellen wir einmal, sie würde es tun, dann darf ich Ihnen sagen, dass das Bundeskanzleramt Ihre Rechtsauffassung nicht teilt. Der Artikel 16 a wird nach Auffassung der juristischen Abteilung des Bundeskanzleramtes durch das europäische Recht überlagert. Das Kanzleramt würde – jedenfalls im Moment – keine Weisung …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Vielen Dank, Herr Staatsminister, dass Sie die Situation in etwa so schildern, wie wir es seit Jahren auch tun. Gut, dass Sie es erkannt haben. Nun meine Frage: Sprechen Sie eigentlich noch zum GEAS? Hören wir noch etwas zu Ihrer Vorstellung?

Das haben Sie ganz hervorragend geschafft!) Wir alle gemeinsam haben das Richtige getan. Davon bin ich zutiefst überzeugt. Ja, uns war im Nachhinein auch klar: Wir haben damals nicht alles richtig gemacht. Aber eines kann ich ganz klar von uns, von meinem Haus und auch von Sebastian Vogel weisen, nämlich, dass parteipolitische oder …

Wir reden in ein paar Wochen noch einmal!) Die einzige Stelle, die in dieser Kette wirklich verantwortungsvoll gehandelt hat, ist das Sozialministerium, ist Frau Staatsministerin Köpping. (Sebastian Wippel, AfD: Das ist doch nicht wahr, Frau Friedel!) Sie hat wirklich Verantwortung übernommen. Sie hat sich nicht versteckt und versucht, …

Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrter Herr Voigt, ich habe die Vorwürfe gehört: Alles ist zu schnell und im Zweifel auch zu konsequent. Nur stelle ich mir die Frage, wieso der Herr Ministerpräsident gestern schweren Herzens seinen langen Weggefährten entlassen musste. (Dirk Panter, SPD: Der Ministerpräsident? – Lachen der Abg. …

Herr Schmidt, bitte nicht zu Protokoll geben!)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete! Herr Staatsminister, ich möchte ganz kurz noch mal auf Ihre Worte eingehen. Ich glaube nicht, dass ich Nestbeschmutzung betreiben würde, und ich glaube auch nicht, dass der Kollege Hütter das getan hat oder so meint. Wenn wir Kritik an der SOKO LinX äußern, dann ganz …

Genau, zur Redezeit. Ich möchte davon Gebrauch machen und sie ausschöpfen. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Ach, Redezeit. Dann bitte, Herr Wippel.

Die bekommen den Schädel eingeschlagen!) Jetzt möchte ich noch etwas zu dem Redebeitrag von Herrn Lippmann sagen. Die Intention meines Redebeitrags war, den gesellschaftlichen Nährboden, diesen Bodensatz, dieses gesellschaftliche Klima, das hier entsteht, anzusprechen. Zum Beispiel gab es 2021 eine Veranstaltungsreihe in Leipzig unter …

Übrigens, die Möglichkeiten sind eingeräumt worden, und diese Möglichkeiten werden immer eingeräumt. Das muss auch so sein. (Beifall bei der AfD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Ich hatte vorhin um Mäßigung gebeten, Herr Wippel. Ich glaube, das ist hier im Hohen Haus nicht der richtige Ton. (Sebastian Wippel, AfD: Das ist …

dass dieser Umstand etwas länger gedauert hat. (Albrecht Pallas, SPD: Mehrere Unbeteiligte, Herr Wippel!) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Die Zeit ist zu Ende.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Lippmann, das Grundgesetz besteht aus einer ganzen Reihe von Grundrechten. Natürlich sind das Abwehrrechte des Bürgers gegenüber dem Staat. Aber es gibt kein Supergrundrecht außer der Menschenwürde. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Ja, und die haben Sie gerade bestritten!) Die Versammlungsfreiheit …

Ich meine nicht Gerhard Schröder, sondern Richard Schröter!) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Wir geben jetzt Herrn Lippmann das Wort für die Kurzintervention. (Sabine Friedel, SPD: Ich gebe Ihnen mal eine Lektüre!)

Nein, gestatte ich nicht. (Zuruf des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Und wenn diese Demo-Sanitäter auf diese Demonstration mitgenommen werden, dann ist doch völlig klar, dass es in dem Kontext, in dem die Demonstrationen angemeldet worden sind und bei der Gewalt, die angekündigt und gewünscht war, zu Verletzten kommt. (Zurufe der …

Dann wurde darüber gesprochen, ob man denn auch mit den Demo-Sanitätern gut umgegangen sei. Demo-Sanitäter? Ja, das sind die Sanitäter, die mit auf eine Demonstration gebracht werden, auf der sich die Menschen friedlich und ohne Waffen versammeln wollen. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE, und Albrecht Pallas, SPD, stehen am Mikrofon) …