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Michael Frisch

AfD 24.11.2022 Sitzungen 18/33

Hört doch erst einmal zu! Es ist wie im Kindergarten!) wenn ich sage, dass es im Interesse aller liegt, wenn wir auch künftig unsere Kirmes feiern können und genießen können, aber das Problem in § 26 POG ist erkannt. Es ist ein Problem, und ein möglicher Lösungsweg liegt vor uns, ein erster Vorschlag in die richtige Richtung liegt nun ebenfalls vor. Weder der Gesetzentwurf noch der Änderungsantrag der CDU sind aber im Moment die Lösung des erkannten Problems. Wir werden deshalb vorerst keinem dieser beiden Vorlagen zustimmen. Danke. (Beifall der AfD –

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