Reden (234)
03.04.2025
Auch Pia Schellhammer!) Meiner eigenen Fraktion danke ich an dieser Stelle noch einmal für die ausgezeichnete Zusammenarbeit in den letzten 14 Jahren. Manche Diskussion war sehr herausfordernd in der Fraktion, aber auch sehr gewinnbringend. Danke schön für die immer gute Debattenkultur auch bei Euch. Ich wünsche nicht nur meiner …
03.04.2025
Frau Kollegin, wenn Ihr Antrag ein Gesamtkonzept beinhalten würde, was abseits der zwei Monate mehr oder weniger für 15.000 Schülerinnen und Schüler geht, könnten wir darüber seriös miteinander diskutieren. Wir diskutieren im Bildungsausschuss aber immer wieder mit Ihnen über die Frage von mehr Tests, Eingangstests in Grundschulen, …
03.04.2025
Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Ich bin mir gar nicht sicher, um wen es Ihnen wirklich geht. Erst habe ich den Eindruck gehabt, es geht Ihnen ein bisschen darum, dem Philologenverband noch einmal eine Bühne zu bieten. Dann habe ich gedacht, na ja, es geht vielleicht doch ausnahmsweise auch einmal um das, was Kindern und …
03.04.2025
Zum Antrag hast Du nichts gesagt! Zum Antrag hast Du gar nichts gesagt!)
03.04.2025
Das steht aber gerade gar nicht zur Debatte!) Daher ist der Antrag wirklich gut gemeint, liebe Gruppe FREIE WÄHLER, aber noch nicht so ganz gut gemacht, weil wir als CDU-Fraktion eben schon diesen Gesetzentwurf mit auf den Weg gebracht haben. Damit einher geht selbstverständlich auch, dass dazu im Ausschuss eine Anhörung erfolgt. Wir …
03.04.2025
Ihr habt Euch halt nicht getraut heute! – Weiterer Zuruf des Abg. Sven Teuber, SPD – Glocke des Präsidenten) – Herr Kollege Teuber, dafür kann ich nichts. Mit unserem Vorschlag, (Abg. Sven Teuber, SPD: Verfristet!) mit unserem Gesetz setzen wir uns für ganz klare landeseinheitliche Regeln ein, die Schülern, Lehrern und Eltern helfen. …
03.04.2025
„Adolescence“ ist im Moment einer der Streaminghits bei Netflix – eine Miniserie über die Auswirkungen von Cybermobbing und falscher Nutzung von Social Media und die Auswirkungen auf junge Menschen, Kinder und Jugendliche. In dieser Serie geht es darum, dass Cybermobbing so stark ausartet, dass ein Jugendlicher ein anderes Kind ersticht. …
02.04.2025
Hört sich alles nach AfD an!) Dass die FDP dem zugestimmt hat, ist eine der Ursachen für ihre aktuell desolate Situation. Ob die CDU daraus etwas lernt, darf nach dem bisherigen Verlauf der Koalitionsverhandlungen in Berlin mit Fug und Recht bezweifelt werden. Meine Damen und Herren, wir als „Drei Farben“ stehen für eine freiheitliche …
20.02.2025
Schauen Sie in die Polizeiliche Kriminalstatistik!) – Die Polizeilichen Kriminalstatistiken, Herr Teuber, habe ich im Gegensatz zu Ihnen studiert. (Abg. Sven Teuber, SPD: Aber die muss man jedes Jahr neu studieren! Einmal reicht nicht!) Wenn Sie sich zum Beispiel die für 2023 anschauen, dann ist es so, dass die Kriminalität in …
20.02.2025
5 Euro ins Phrasenschwein!) Nicht mit einem Bauchladen, sondern mit konkreten Maßnahmen haben wir einen Entschließungsantrag und bitten, diesem zuzustimmen. (Beifall der CDU sowie der Abg. Michael Frisch und Martin Louis Schmidt, fraktionslos –
20.02.2025
So, was soll weg? Was soll weg? – Glocke des Präsidenten) Praxisnahe Bildung, Digitalisierung und KI müssen sinnvoll in den Schulalltag eingearbeitet werden. Meine Damen und Herren, als CDU stehen wir fest an der Seite unserer Förderschulen. Sie sind ein unverzichtbarer Bestandteil unseres Bildungssystems. (Abg. Sven Teuber, SPD: Das ist …
20.02.2025
Und jetzt hätte ich gerne noch die Konsequenzen!) Meine Damen und Herren, wir reden immer von hochwertigem Unterricht mit grundständig ausgebildeten Lehrkräften, wie wir es von hier vorne immer hören. (Abg. Sven Teuber, SPD: Zahlen, das ist ja ein reiner Zahlenfriedhof!) Doch wir wollen unseren Kindern und Jugendlichen beste Bildung …
20.02.2025
Die CDU ist uneinig!) Noch einmal langsam. Gegenstimmen? (Einige Abgeordnete der CDU stimmen erneut gegen die Beschlussempfehlung –
19.02.2025
Die drei Gestalten!) Gleichwohl hätten wir uns noch mehr gewünscht. Die vorgesehene Verbesserung des Personalschlüssels, insbesondere im U3-Bereich, ist aus unserer Sicht nicht ausreichend. Auch die CDU begreift die Kita inzwischen hauptsächlich als Bildungseinrichtung. (Abg. Sven Teuber, SPD: Schule!) Dabei geht es gerade bei den …
19.02.2025
Sehr geehrter Herr Präsident! Die Kitas verschulen, Elternmitsprache reduzieren, Kommunen weiter finanziell belasten: Das sind die Botschaften, die der KiTa-Gesetzentwurf der CDU-Fraktion für die Expertinnen und Experten der Anhörung bereitgehalten hat. Liebe Kolleginnen und Kollegen, bei aller Wertschätzung, dem können und wollen wir …
30.01.2025
Ich fand es angemessen!) Ich möchte natürlich sachlich zu einem unsachlichen Antrag sprechen. (Heiterkeit des Abg. Philipp Fernis, FDP) Herr Dr. Bollinger, ich bin absolut auf Ihre Punkte eingegangen. Ich habe Ihr Rückkehrerprogramm erwähnt. Ich bin auf den Meisterbonus II, den Sie angesprochen haben, eingegangen. Ich bin auf die …
30.01.2025
Ich glaube, was hier der Wirtschaft und der Gesellschaft schadet, braucht man sich nicht von Herrn Paul anzuhören; denn da sind die Urheber von Schaden für unser Land. Deswegen braucht man da keine Belehrung von Ihrer Seite. (Beifall der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Heiterkeit bei der AfD –
30.01.2025
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Berufsorientierung ist enorm wichtig, um sich bei den großen Auswahlmöglichkeiten, welche die jungen Menschen in der Zukunft noch mehr haben werden als heute schon, ein Bild davon zu machen, wie ich mein Leben gestalten möchte, um selbstbestimmt voranzukommen. In dem Wort …
19.12.2024
Meister wie Master! – Weitere Zurufe aus dem Hause) Es wird im Protokoll alles korrekt stehen. (Heiterkeit und vereinzelt Beifall im Hause) Entschuldigung, jetzt einmal ganz langsam. Doch, es ist alles richtig, alles korrekt. Das war die korrekte Beschlussfassung. (Unruhe im Hause –
19.12.2024
Ja! –) – Genau. Der Letter of Intent ist mit der Semmelweis Universität unterschrieben. Das hat der Minister mit den Verantwortlichen vor Ort vom WestpfalzKlinikum gemacht. Dann werden am Westpfalz-Klinikum 80 Medizinstudienplätze eingerichtet werden. Die machen die Vorklinik in Ungarn und den Rest der Klinik in der Westpfalz. Dann …
