Sven Teuber

Ja! –) – Genau. Der Letter of Intent ist mit der Semmelweis Universität unterschrieben. Das hat der Minister mit den Verantwortlichen vor Ort vom WestpfalzKlinikum gemacht. Dann werden am Westpfalz-Klinikum 80 Medizinstudienplätze eingerichtet werden. Die machen die Vorklinik in Ungarn und den Rest der Klinik in der Westpfalz. Dann werden wir dort ganz viele Ärzte hinbekommen. Die FREIEN WÄHLER wollen 1,6 Millionen Euro ausgeben, um Ärzte in den ländlichen Raum zu bringen. Es bleibt aber ebenfalls im Dunkeln, wie das geschehen soll. Geld ausgeben, wie es getan wird, da wären wir auch für die Erklärung dankbar. (Abg. Martin Haller, SPD: Krankengeld!) – Wahrscheinlich, ja. Der Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen, das Landesgesetz zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes, soll die Fortschreibung der aktuellen Fassung sichern, um einen geregelten Übergang des alten Vergütungssystems in das neue Krankenhausverbesserungsversorgungsgesetz zu gewährleisten. Dies wird die Rahmenbedingungen grundlegend ändern für die Vergütung der Krankenhäuser und die qualitativen Anforderungen an die Leistungserbringung durch die Krankenhäuser. Wichtig ist an der Stelle auch, dass einmal ausgegebene Fördergelder nicht zurückgefordert werden können. Der Haushalt für Gesundheit ist solide, zukunftsweisend und sorgt so dafür, dass die gute medizinische Versorgung im Land Rheinland-Pfalz aufrechterhalten wird. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Philipp Fernis, FDP)