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Martin Haller

SPD 13.12.2023 Sitzungen 18/55

Insolvenzverwalter! – Weitere Zurufe von der SPD) – Ich habe etwas für Sie. (Glocke des Präsidenten) Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kollegen, ich habe in der ersten Runde die PISA-Studie selbst und eine Reihe von Experten zitiert, die auf den direkten Zusammenhang zwischen den aktuell schlechten PISAErgebnissen und dem Themenkomplex „Zuwanderung und Integration“ hingewiesen haben. Ich hätte noch weitere Experten zitieren können. Mancher will es wohl einfach nicht sehen, aber das ist vielleicht der Grund für die aktuelle Situation Ihrer Parteien. Die Begleiterscheinungen des stark steigenden Anteils der Schüler mit Migrationshintergrund für den Schulalltag werden an folgendem Beispiel sichtbar. Für die Ernst-Reuter-Realschule plus in Ludwigshafen sind für den Zeitraum von Januar 2021 bis März 2023 57 Polizeieinsätze registriert. Den eingeleiteten Ermittlungsverfahren liegen unter anderem folgende Delikte zugrunde: Einbruchdiebstahl, einfache und gefährliche Körperverletzung, Nötigung, Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz. Ich nenne Ihnen eine Zahl von Realschulen plus in Ludwigshafen, welche uns die Landesregierung vor wenigen Wochen mitgeteilt hat, und zwar für das Schuljahr 2022/2023. Karolina-Burger-Realschule plus 84 % Migrationshintergrund, Anne-Frank-Realschule plus 83 %, Realschule plus am Ebertpark 80 %. Bei solchen Rahmenbedingungen verwundert es nicht, wenn ein immer größerer Prozentsatz der Schüler nicht in der Lage ist, den Mindestanforderungen zu genügen. (Zuruf der Abg. Anke Simon, SPD –

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